Der u.a. für das Urheberrecht zuständige I. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat heute entschieden, dass das Leistungsschutzrecht aus […]
Streitwert bei rechtswidriger Fotoverwendung in eBay-Auktion für Unterlassungsanspruch wird durch die Lizenzgebühr, hier 900 EUR, begrenzt. OLG […]
Rechte des geistigen Eigentums sollen im Streitfall gegenüber einem Informationsinteresse der Allgemeinheit abgewogen werden. So kann Urheberrechtsschutz […]
§ 23 KUG (1) Ohne die nach § 22 erforderliche Einwilligung dürfen verbreitet und zur Schau gestellt […]
§ 72 Lichtbilder (1) Lichtbilder und Erzeugnisse, die ähnlich wie Lichtbilder hergestellt werden, werden in entsprechender Anwendung […]
In der Veröffentlichung eines Fotos im redaktionellen Teil einer Zeitung, das eine sich unbeobachtet wähnende prominente Person […]
Der Antragsgegner selbst ist nicht Täter einer Verletzung des Leistungsschutzrechts des Antragstellers. Von einem durch den Antragsgegner […]
Nach einer Pressemitteilung der Germany Trade & Invest (die Gesellschaft der Bundesrepublik Deutschland für Außenwirtschaft und Standortmarketing) […]