Vergütungsrecht - Urheberblog – Urheberrecht, Leistungsschutz, Fachanwälte

Entschädigungsanspruch erloschen, aber anvertraute Kohl-Zitate aus Vermächtnis: Die Kohl-Protokolle dürfen nicht verbreitet werden

Im Rechtsstreit um das Buch „Vermächtnis: Die Kohl-Protokolle“ bleiben die vom verstorbenen Altbundeskanzler bzw. dessen Erbin angegriffenen […]

by horak Rechtsanwälte

Pannen in den Fernsehsendungen anderer Sender („TV Flops“) dürfen von der Konkurrenz nicht ohne Lizenzvereinbarung ausgestrahlt werden.

Pannen in den Fernsehsendungen anderer Sender („TV Flops“) dürfen von der Konkurrenz nicht ohne weiteres kostenfrei ausgestrahlt […]

by horak Rechtsanwälte

Das Vervielfältigen eines Werkes durch Herunterladen aus dem Internet ist auch dann nach §§ 54 bis 54b UrhG vergütungspflichtig, wenn der Rechtsinhaber seine Zustimmung zum Herunterladen erteilt hat

a) Die Höhe der nach § 54 Abs. 1, § 54b Abs. 1 UrhG geschuldeten Gerätevergütung entspricht […]

by horak Rechtsanwälte

Google zeigt zur Vermeidung einer Leistungsschutzverletzung in seinen Suchergebnissen keine Auszüge (Snippets) und Thumbnails von bekannten deutschen Verlagen mehr

Vor dem Hintergrund einer Klage der VG Media, die auf dem neuen Leistungsschutzrecht für Presseerzeugnisse basiert, zeigt […]

by horak Rechtsanwälte

Bestimmungen der § 88 Abs. 1, § 89 Abs. 1 und § 92 Abs. 1 UrhG sind Auslegungsregeln und kommen als Maßstab einer Inhaltskontrolle von Allgemeinen Geschäftsbedingungen nach § 307 Abs. 2 Nr. 1 BGB nicht in Betracht

BGH URTEIL I ZR 41/12 Rechteeinräumung Synchronsprecher BGB § 307 Abs. 1, Abs. 2 Nr. 1 A, […]

by horak Rechtsanwälte

Keine Verwirkung des Urheberrechts nach ca 50 Jahren Duldung der Filmaufnahme eines Fluchtversuchs aus der DDR bei erneuter Sendung

Der u.a. für das Urheberrecht zuständige I. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat heute entschieden, dass das Leistungsschutzrecht aus […]

by horak Rechtsanwälte

Werke der angewandten Kunst urheberrechtsschutzfähig wie Werke der allgemeinen Kunst

Der u.a. für das Urheberrecht zuständige I. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat heute entschieden, dass an den Urheberrechtschutz […]

by horak Rechtsanwälte

Wenn Festsetzungen eines Verwertungsgesellschafts-Gesamtvertrags der VG Wort von vergleichbaren Regelungen abweichen, kann nicht angenommen werden, dass sie billigem Ermessen (§ 16 Abs. 4 Satz 3 UrhWG) entsprechen

Soweit die Festsetzungen eines Gesamtvertrags von vergleichbaren Regelungen in anderen Gesamtverträgen oder von Vorschlägen der Schiedsstelle abweichen, […]

by horak Rechtsanwälte

OLG München hat die aktuelle Verteilungspraxis der VG Wort hinsichtlich des Abzugs eines pauschalen Verlegeranteils für unberechtigt erklärt, die Revision jedoch zugelassen.

Das OLG München hat die aktuelle Verteilungspraxis der VG Wort hinsichtlich des Abzugs eines pauschalen Verlegeranteils für […]

by horak Rechtsanwälte

Gesetz gegen unseriöse Geschäftspraktiken: 124 EUR netto pro Abmahnung stellt die neue Obergrenze bei Filesharing-Abmahnungen dar

Das Gesetz gegen unseriöse Geschäftspraktiken, das – wie andere frühere Gesetzesänderungen ebenso – die Beseitigung von Missständen […]

by horak Rechtsanwälte

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Entschädigungsanspruch erloschen, aber anvertraute Kohl-Zitate aus Vermächtnis: Die Kohl-Protokolle dürfen nicht verbreitet werden

Pannen in den Fernsehsendungen anderer Sender („TV Flops“) dürfen von der Konkurrenz nicht ohne Lizenzvereinbarung ausgestrahlt werden.

Das Vervielfältigen eines Werkes durch Herunterladen aus dem Internet ist auch dann nach §§ 54 bis 54b UrhG vergütungspflichtig, wenn der Rechtsinhaber seine Zustimmung zum Herunterladen erteilt hat

Google zeigt zur Vermeidung einer Leistungsschutzverletzung in seinen Suchergebnissen keine Auszüge (Snippets) und Thumbnails von bekannten deutschen Verlagen mehr

Bestimmungen der § 88 Abs. 1, § 89 Abs. 1 und § 92 Abs. 1 UrhG sind Auslegungsregeln und kommen als Maßstab einer Inhaltskontrolle von Allgemeinen Geschäftsbedingungen nach § 307 Abs. 2 Nr. 1 BGB nicht in Betracht

Keine Verwirkung des Urheberrechts nach ca 50 Jahren Duldung der Filmaufnahme eines Fluchtversuchs aus der DDR bei erneuter Sendung

Werke der angewandten Kunst urheberrechtsschutzfähig wie Werke der allgemeinen Kunst

Wenn Festsetzungen eines Verwertungsgesellschafts-Gesamtvertrags der VG Wort von vergleichbaren Regelungen abweichen, kann nicht angenommen werden, dass sie billigem Ermessen (§ 16 Abs. 4 Satz 3 UrhWG) entsprechen

OLG München hat die aktuelle Verteilungspraxis der VG Wort hinsichtlich des Abzugs eines pauschalen Verlegeranteils für unberechtigt erklärt, die Revision jedoch zugelassen.

Gesetz gegen unseriöse Geschäftspraktiken: 124 EUR netto pro Abmahnung stellt die neue Obergrenze bei Filesharing-Abmahnungen dar