Welche Gegenstände können nicht geschützt werden? Ideen als solche sind nicht – auch nicht urheberrechtlich – geschützt. […]
Die Verletzung von Urheberrechten haben durch die Digitalisierung stark zugenommen. Dies liegt auch an der häufig schwer […]
a) Für eine identifizierende Verdachtsberichterstattung ist jedenfalls ein Mindest-bestand an Beweistatsachen, die für den Wahrheitsgehalt der Information […]
a) Die Stellungnahme eines privaten Bauinteressenten in einem bauplanungsrechtlichen Verfahren, die die Behörde im Zuge der Beteiligung […]
Art. 2 Buchst. a der Richtlinie 2001/29/EG des Europäischen Parlaments und des Rates vom 22. Mai 2001 zur Harmonisierung bestimmter […]
1. Durch eine Wortberichterstattung kann im Grundsatz – auch in veränderter Form – ein Verstoß gegen einen […]
Urteil vom 26. Juli 2018 – I ZR 64/17 – Dead Island Der unter anderem für das […]
Im Rechtsstreit um das Buch „Vermächtnis: Die Kohl-Protokolle“ bleiben die vom verstorbenen Altbundeskanzler bzw. dessen Erbin angegriffenen […]