BGH Concierto de Aranjuez: Voraussetzungen eines Musikverlagsvertrages

von horak RechtsanwälteAllgemein, Musikrecht, Urheberrecht, Vergütungsrecht, VerlagsrechtVeröffentlicht am Keine Kommentare

BGH I ZR 197/07 vom 22.04.2010 – Concierto de Aranjuez Ein Verlagsvertrag über ein Werk der Literatur oder der Tonkunst im Sinne des Verlagsgesetzes setzt lediglich voraus, dass der Verfasser sich verpflichtet, dem Verleger das Werk zur Vervielfältigung und Verbreitung für eigene Rech-nung zu überlassen, und der Verleger sich verpflichtet, das Werk zu vervielfälti-gen und …

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OLG Oldenburg 1 U 50/07 vom 17.04.2008 – Blockhauspläne sind grds. urheberrechtsfähig

von horak RechtsanwälteAllgemein, UrheberrechtVeröffentlicht am Keine Kommentare

1. Pläne für ein Wohnhaus (in Blockhausbauweise) können nach § 2 Abs. 1 Nr. 4 UrhG Urheberrechtsschutz genießen, wenn sie eine eigenpersönliche, schöpferische Leistung im Sinne des § 2 Abs. 2 UrhG enthalten, die über die Lösung einer fachgebundenen technischen Aufgabe durch Anwendung der einschlägigen technischen Lösungsmittel hinausgeht. Das Bauwerk bzw. die darauf bezogene Planung …

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