Sampling und Pastiche: EuGH präzisiert die Grenzen 2026

von horak RechtsanwälteEuropäisches Urheberrecht, MusikrechtVeröffentlicht am Keine Kommentare

RECHTSPRECHUNG 2026 · EuGH, 14. April 2026 · C-590/23 Der EuGH hat am 14. April 2026 klargestellt: Die Pastiche-Ausnahme ist keine allgemeine Erlaubnis für jede kreative Übernahme. Erforderlich ist ein erkennbarer künstlerischer oder kreativer Dialog mit bestehenden Werken. Die neue Schöpfung muss an die Vorlage erinnern und sich zugleich wahrnehmbar von ihr unterscheiden. Sampling kann …

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Verletzung des Urheberrechts liegt schon bei unerlaubter Werbung vor

von horak RechtsanwälteAllgemein, Europäisches Urheberrecht, Musikrecht, Urheberrecht, Urheberrechtler, Urheberrechtsverletzung, WerbungVeröffentlicht am Keine Kommentare

Ob Möbel oder Musik – das Urheberrecht reicht weit. Und schon die unerlaubte Werbung kann zu Verstößen gegen das Urheberrecht führen. Das hat der Bundesgerichtshof entschieden. Mit gleich drei Urteilen vom 5. November 2015 haben die Karlsruher Richter das Urheberrecht entscheidend gestärkt (I ZR 91/11, I ZR 76/11, I ZR 88/13).   Das urheberrechtliche Verbreitungsrecht …

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Bushido obsiegt vor dem BGH in der Frage der Verwendung von Musikstücken der Musikgruppe Dark Sanctuary vorläufig – Sachverständiger erforderlich

von horak RechtsanwälteAllgemein, Fachanwalt, LG Hamburg, Musiknutzung, Musikrecht, Nutzungsart, OLG Hamburg, Urheberrecht, Urheberrechtsverletzung, verbotene ÜbernahmeVeröffentlicht am Keine Kommentare

Der unter anderem für das Urheberrecht zuständige I. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat ein Urteil des Oberlandesgericht Hamburg aufgehoben, mit dem das Verbot der Verbreitung von Aufnahmen des Rappers „B.“ wegen der Verwendung von Musikstücken einer französischen Musikgruppe bestätigt worden war. Die Kläger sind nach ihrer Darstellung Mitglieder der französischen Gothic-Band „Dark S.“, die in den …

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Google zeigt zur Vermeidung einer Leistungsschutzverletzung in seinen Suchergebnissen keine Auszüge (Snippets) und Thumbnails von bekannten deutschen Verlagen mehr

von horak RechtsanwälteAllgemein, Auskunftsanspruch, Bearbeitungsrecht, Caching, Fotorecht, GEMA, GVL, Leistungsschutzrecht, Presseerzeugnisse, Presserecht, Rechteeinräumung, Urheberrecht, Urheberrechtsletzung, Vergütungsrecht, Verlagsrecht, VG MediaVeröffentlicht am 3 Kommentare

Vor dem Hintergrund einer Klage der VG Media, die auf dem neuen Leistungsschutzrecht für Presseerzeugnisse basiert, zeigt Google in seinen Suchergebnissen keine Auszüge (Snippets) und Thumbnails mehr. Dies betrifft vor allem auch bekannte Webseiten wie bild.de, bunte.de oder hoerzu.de. Von der Maßnahme betroffen sind laut Google alle Verlage, die sich in der VG Media zur …

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Das Gericht eines Staates ist nur für die Entscheidung über den (Urheberrechtsverletzungs-) Schaden zuständig, der im Hoheitsgebiet des Mitgliedstaats verursacht worden ist, zu dem es gehört.

von horak RechtsanwälteErschöpfung, Europäisches Urheberrecht, Internationales Urheberrecht, Leistungsschutzrecht, Musiknutzung, Musikrecht, Nutzungsart, Nutzungsrecht, Schadensersatz, Schadensersatzhöhe, Schranken des Urheberrechts, Urheberrecht, Urheberrechtsverletzung, Verordnung (EG) Nr. 44/2001Veröffentlicht am Keine Kommentare

Art. 5 Nr. 3 der Verordnung (EG) Nr. 44/2001 des Rates vom 22. Dezember 2000 über die gerichtliche Zuständigkeit und die Anerkennung und Vollstreckung von Entscheidungen in Zivil- und Handelssachen ist dahin auszulegen, dass im Fall der Geltendmachung einer Verletzung von Urhebervermögensrechten, die vom Mitgliedstaat des angerufenen Gerichts gewährleistet werden, dieses Gericht für eine Haftungsklage …

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Gesetz gegen unseriöse Geschäftspraktiken: 124 EUR netto pro Abmahnung stellt die neue Obergrenze bei Filesharing-Abmahnungen dar

von horak RechtsanwälteAllgemein, Musiknutzung, Musikrecht, Nutzungsrecht, Schadensersatz, Schadensersatzhöhe, Urheberrecht, Urheberrechtsverletzung, VergütungsrechtVeröffentlicht am Ein Kommentar

Das Gesetz gegen unseriöse Geschäftspraktiken, das – wie andere frühere Gesetzesänderungen ebenso – die Beseitigung von Missständen bei urheberrechtlichen Abmahnungen zum Ziel hat, wurde im Bundesgesetzblatt veröffentlicht und ist jetzt in Kraft getreten. Für Altabmahnungen bis 8.10.2013 enthält es die Übergangsregelung, dass diese nach bisherigem Recht behandelt werden (sollen). Im übrigen sollen u.a. die Massenabmahnungen …

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Eine Mindestvergütung ist zum Schutz der Urheber vor einer möglichen Entwertung ihrer Rechte nicht nur dann erforderlich, wenn mit einer wirtschaftlichen Nutzung ihrer Werke keine geldwerten Vorteile erzielt wer-den, sondern auch dann, wenn damit nur so geringfügige geldwerte Vorteile erzielt werden, dass eine prozentuale Beteiligung am Erlös des Verwerters unzureichend wäre

von horak Rechtsanwälte§ 10 UrWG, § 11 UrhG, AGB-Inhaltskontrolle, Allgemein, Auskunftsanspruch, Berechtigungsvertrag, Erschöpfung, GEMA, Leistungsschutzrecht, LG München, Musiknutzung, Musikrecht, Nutzungsart, Nutzungsrecht, OLG München, Schadensersatz, Schadensersatzhöhe, Schranken des Urheberrechts, Urheberrecht, Urheberrechtsverletzung, UrhG, Vergütungsrecht, WahrnehmungsgesellschaftenVeröffentlicht am Keine Kommentare

a) Eine Mindestvergütung ist zum Schutz der Urheber vor einer möglichen Entwertung ihrer Rechte nicht nur dann erforderlich, wenn mit einer wirt-schaftlichen Nutzung ihrer Werke keine geldwerten Vorteile erzielt wer-den, sondern auch dann, wenn damit nur so geringfügige geldwerte Vor-teile erzielt werden, dass eine prozentuale Beteiligung am Erlös des Verwerters unzureichend wäre (Fortführung von BGH, …

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Nach § 24 Abs. 1 UrhG darf ein selbständiges Werk, das in freier Benutzung des Werkes eines anderen geschaffen worden ist, ohne Zustimmung des Urhebers des benutzten Werkes veröffentlicht und verwertet werden

von horak Rechtsanwälte§ 24 UrhG, Allgemein, Erschöpfung, Internationales Urheberrecht, LG München, Musiknutzung, Musikrecht, OLG München, Schadensersatz, Schadensersatzhöhe, Schranken des Urheberrechts, Tonträgerhersteller, Urheberrecht, Urheberrechtsverletzung, Urheberstrafrecht, UrhG, VergütungsrechtVeröffentlicht am Keine Kommentare

Nach § 24 Abs. 1 UrhG darf ein selbständiges Werk, das in freier Benutzung des Werkes eines anderen geschaffen worden ist, ohne Zustimmung des Urhebers des benutzten Werkes veröffentlicht und verwertet werden. Die Vorschrift ist hier nicht unmittelbar anwendbar, weil sie nach ihrem Wortlaut die Benutzung des Werkes eines anderen voraussetzt; die Regelung ist jedoch …

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Die vorrübergehende Vervielfältigungshandlung im Urheberrecht (§ 44a UrhG): Der Cache-Speicher-Paragraf

von horak RechtsanwälteAllgemein, Europäisches Urheberrecht, Filesharing, Leistungsschutzrecht, Musikrecht, Nutzungsrecht, Schranken des Urheberrechts, Urheberrecht, Urheberrechtsverletzung, vorübergehende VervielfältigungVeröffentlicht am Keine Kommentare

§ 44a Vorübergehende Vervielfältigungshandlungen Zulässig sind vorübergehende Vervielfältigungshandlungen, die flüchtig oder begleitend sind und einen integralen und wesentlichen Teil eines technischen Verfahrens darstellen und deren alleiniger Zweck es ist, 1. eine Übertragung in einem Netz zwischen Dritten durch einen Vermittler oder 2. eine rechtmäßige Nutzung eines Werkes oder sonstigen Schutzgegenstands zu ermöglichen, und die keine eigenständige …

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GEMA-Berechtigungsvertrag unterliegt der AGB-Inhaltskontrolle und hält dieser nicht vollumfänglich stand

von horak RechtsanwälteAGB-Inhaltskontrolle, Allgemein, Berechtigungsvertrag, GEMA, Musiknutzung, Musikrecht, Urheberrecht, Vergütungsrecht, WahrnehmungsgesellschaftenVeröffentlicht am Keine Kommentare

a) Die Regelungen eines Berechtigungsvertrags sind als Allgemeine Geschäfts-bedingungen unabhängig davon einer Inhaltskontrolle nach §§ 307 ff. BGB unterworfen, ob es sich bei dem Vertragspartner um ein ordentliches, außer-ordentliches oder angeschlossenes Mitglied der Verwertungsgesellschaft handelt. b) In den Ausführungsbestimmungen zum Verteilungsplan der GEMA für das Aufführungs- und Senderecht in der seit dem 28. Juni 2006 …

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