Privatkopieabgaben bei gewerblichen Abnehmern: EuGH zu bluechip

von horak RechtsanwälteErschöpfung, Europäisches Urheberrecht, PrivatkopieVeröffentlicht am Keine Kommentare

RECHTSPRECHUNG 2026 · EuGH, 15. Januar 2026 · C-822/24 Das Verfahren bluechip betrifft die Vergütung für Privatkopien bei Speichermedien, die an gewerbliche Endabnehmer geliefert werden. Gegenstand des EuGH-Urteils vom 15. Januar 2026 ist insbesondere eine widerlegbare Vermutung privater Kopiernutzung. Die bloße Zuordnung eines Kunden zum gewerblichen Bereich beantwortet damit nicht sämtliche Fragen der Abgabenpflicht. Bedeutung …

Mehr über „Privatkopieabgaben bei gewerblichen Abnehmern: EuGH zu bluechip“ Lesen

Die Privatkopie des § 53 UrhG

von horak RechtsanwälteAllgemein, PrivatkopieVeröffentlicht am Keine Kommentare

§ 53 Vervielfältigungen zum privaten und sonstigen eigenen Gebrauch (1) Zulässig sind einzelne Vervielfältigungen eines Werkes durch eine natürliche Person zum privaten Gebrauch auf beliebigen Trägern, sofern sie weder unmittelbar noch mittelbar Erwerbszwecken dienen, soweit nicht zur Vervielfältigung eine offensichtlich rechtswidrig hergestellte oder öffentlich zugänglich gemachte Vorlage verwendet wird. Der zur Vervielfältigung Befugte darf die Vervielfältigungsstücke …

Mehr über „Die Privatkopie des § 53 UrhG“ Lesen