Europäisches Urheberrecht

Privatkopieabgaben bei gewerblichen Abnehmern: EuGH zu bluechip

von horak RechtsanwälteErschöpfung, Europäisches Urheberrecht, Privatkopie 7. November 2026Keine Kommentare

RECHTSPRECHUNG 2026 · EuGH, 15. Januar 2026 · C-822/24 Das Verfahren bluechip betrifft die Vergütung für Privatkopien bei Speichermedien, die an gewerbliche Endabnehmer geliefert werden. Gegenstand des EuGH-Urteils vom 15. Januar 2026 ist insbesondere eine widerlegbare Vermutung privater Kopiernutzung. Die bloße Zuordnung eines Kunden zum gewerblichen Bereich beantwortet damit nicht sämtliche Fragen der Abgabenpflicht. Bedeutung …

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Wissenschaftliche Ausgaben: Werkqualität statt bloßer Arbeitsaufwand

von horak RechtsanwälteEuropäisches Urheberrecht, Schutz wissenschaftlicher Ausgaben 7. November 2026Keine Kommentare

RECHTSPRECHUNG 2026 · EuGH, 19. März 2026 · C-649/23 Der EuGH befasste sich am 19. März 2026 mit der kritischen Edition eines älteren lateinischen Manuskripts. Im Zentrum stehen der unionsrechtliche Werkbegriff, freie kreative Entscheidungen und die hinreichend präzise und objektive Bestimmbarkeit des Schutzgegenstands. Die wissenschaftliche oder editorische Tätigkeit ist deshalb nicht ohne Weiteres mit urheberrechtlicher …

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Sampling und Pastiche: EuGH präzisiert die Grenzen 2026

von horak RechtsanwälteEuropäisches Urheberrecht, Musikrecht 7. November 2026Keine Kommentare

RECHTSPRECHUNG 2026 · EuGH, 14. April 2026 · C-590/23 Der EuGH hat am 14. April 2026 klargestellt: Die Pastiche-Ausnahme ist keine allgemeine Erlaubnis für jede kreative Übernahme. Erforderlich ist ein erkennbarer künstlerischer oder kreativer Dialog mit bestehenden Werken. Die neue Schöpfung muss an die Vorlage erinnern und sich zugleich wahrnehmbar von ihr unterscheiden. Sampling kann …

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Ideen und Urheberrecht

von horak Rechtsanwälte§ 2 Abs 1 Nr 1 UrhG, Datenschutzrecht, Europäisches Urheberrecht, Fachanwalt, Quellcode, Rechteeinräumung, Softwarerecht, Unterlassungsanspruch, Urhebernutzungsrechte, Urheberrecht, Urheberrechtler, Urheberrechtsinhaber, Urheberrechtsletzung, Urheberrechtsschutz, Urheberrechtsverletzung, Urheberrechtsverletzungsklage, Urheberstrafrecht, UrhG 25. Mai 202225. Mai 2022Keine Kommentare

Welche Gegenstände können nicht geschützt werden? Ideen als solche sind nicht – auch nicht urheberrechtlich – geschützt. Insoweit verbleibt der Grundsatz “die Gedanken sind frei” in jeder Hinsicht. Erst eine konkrete Ausdrucksform der Idee kann Urheberrechtsschutz erlangen: Der Autor eines Buches über die Geschichte Deutschlands mag Urheberrechtsschutz hinsichtlich dieses Buches haben. Er kann deswegen jedoch …

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Bekleidung kann nicht schon dann urheberrechtlich geschützt sein, weil sie über ihren Gebrauchszweck hinaus einen eigenen, ästhetisch markanten visuellen Effekt hervorruft.

von horak RechtsanwälteAllgemein, Designschutz, Europäisches Urheberrecht, Richtlinie 2001/29/EG, Schranken des Urheberrechts, Urheberrecht 6. Januar 2020Keine Kommentare

Art. 2 Buchst. a der Richtlinie 2001/29/EG des Europäischen Parlaments und des Rates vom 22. Mai 2001 zur Harmonisierung bestimmter Aspekte des Urheberrechts und der verwandten Schutzrechte in der Informationsgesellschaft ist dahin auszulegen, dass er einer nationalen Vorschrift entgegensteht, nach der Modelle wie die im Ausgangsverfahren in Rede stehenden Bekleidungsmodelle urheberrechtlich geschützt sind, weil sie über ihren Gebrauchszweck …

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Verletzung des Urheberrechts liegt schon bei unerlaubter Werbung vor

von horak RechtsanwälteAllgemein, Europäisches Urheberrecht, Musikrecht, Urheberrecht, Urheberrechtler, Urheberrechtsverletzung, Werbung 6. November 2015Keine Kommentare

Ob Möbel oder Musik – das Urheberrecht reicht weit. Und schon die unerlaubte Werbung kann zu Verstößen gegen das Urheberrecht führen. Das hat der Bundesgerichtshof entschieden. Mit gleich drei Urteilen vom 5. November 2015 haben die Karlsruher Richter das Urheberrecht entscheidend gestärkt (I ZR 91/11, I ZR 76/11, I ZR 88/13). Das urheberrechtliche Verbreitungsrecht …

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Sind Flash-Adapter zur Aufnahme von Raubkopien für Spielekonsolen ein Verstoss gegen § 95a Abs. 3 UrhG

von horak RechtsanwälteAllgemein, Europäisches Urheberrecht, LG München, OLG München, Softwarerecht, Urheberrecht, Urheberrechtsverletzung, UrhG 28. November 20142 Kommentare

Hybride Produkte, wie Konsolenspiele (Software/ Film/ Sprache/ Bild/ Ton) und diesbezüglich vertriebene Adapter zur Aufnahme von Flash-Speicher können unter § 95a Abs. 3 UrhG oder – weniger streng – von § 69f UrhG (gilt für Software) erfasst sein. Der u.a. für das Urheberrecht zuständige I. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat dem Gerichtshof der Europäischen Union die …

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Die vom Endnutzer bei der Betrachtung einer Internetseite erstellten Kopien auf dem Bildschirm seines Computers sind können ohne die Zustimmung der Urheberrechtsinhaber erstellt werden können

von horak RechtsanwälteAllgemein, Caching, Erschöpfung, Europäisches Urheberrecht, Fachanwalt, Filmrecht, Fotorecht, Internationales Urheberrecht, Urhebernutzungsrechte, Urheberrecht, Urheberrechtsinhaber, Urheberrechtsletzung, Urheberrechtsverletzung, Vervielfältigung, vorübergehende Vervielfältigung 23. Juni 2014Keine Kommentare

Art. 5 der Richtlinie 2001/29/EG des Europäischen Parlaments und des Rates vom 22. Mai 2001 zur Harmonisierung bestimmter Aspekte des Urheberrechts und der verwandten Schutzrechte in der Informationsgesellschaft ist dahin auszulegen, dass die von einem Endnutzer bei der Betrachtung einer Internetseite erstellten Kopien auf dem Bildschirm seines Computers und im „Cache“ der Festplatte dieses Computers …

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Werke der angewandten Kunst urheberrechtsschutzfähig wie Werke der allgemeinen Kunst

von horak RechtsanwälteEuropäisches Urheberrecht, Geschmacksmusterschutz, Internationales Urheberrecht, LG Lübeck, OLG Schleswig, Urheberrecht, Urheberrechtsverletzung, UrhG, Vergütungsrecht, Werke der angewandten Kunst 18. November 2013Ein Kommentar

Der u.a. für das Urheberrecht zuständige I. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat heute entschieden, dass an den Urheberrechtschutz von Werken der angewandten Kunst grundsätzlich keine höheren Anforderungen zu stellen sind als an den von Werken der zweckfreien Kunst. Die Klägerin ist selbständige Spielwarendesignerin. Die Beklagte stellt Spielwaren her und vertreibt sie. Die Klägerin zeichnete für die …

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