Urheberrechtsschutz | Urheberblog – Urheberrecht, Leistungsschutz, Fachanwälte

Von Designern gestaltetes Biermarkenlogo ist urheberrechtlich als Werk der angewandten Kunst geschützt

von horak RechtsanwälteAllgemein, Schöpfungshöhe, Urheberrecht, Urheberrechtsverletzung, Werke der angewandten Kunst 29. August 2016Keine Kommentare

Der Bundesgerichtshofs hat im Urteil „Geburtstagszug“ (BGH, Urteil vom 13. November 2013 – I ZR 143/12 –, BGHZ 199, 52-71) bekanntlich entschieden, dass an den Urheberrechtsschutz von Werken der angewandten Kunst grundsätzlich keine anderen Anforderungen zu stellen sind als an den Urheberrechtsschutz von Werken der zweckfreien bildenden Kunst oder des literarischen und musikalischen Schaffens. Damit …

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Auch ein in angeblichen Wachträumen von Jesus empfangner Text geniesst Urheberrechtsschutz

von horak RechtsanwälteAllgemein, Erschöpfung, Urheberrecht, Urheberrechtsletzung, Urheberrechtsverletzung, Urheberstrafrecht, UrhG 21. Mai 2014Ein Kommentar

Mit Urteil vom 13.5.2014 hat das Oberlandesgericht Frankfurt am Main (OLG) Urheberschutz für einen spirituellen Text bestätigt, den seine Verfasserin in aktiven Wachträumen empfangen haben will. Die Klägerin – eine amerikanische Stiftung – nimmt den beklagten deutschen Verein wegen urheberrechtswidrigen Veröffentlichungen von Textpassagen aus dem Buch „A Course in Miracles“ auf Unterlassung in Anspruch. Der …

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MPI und GRUR gegen das geplante Leistungsschutzrecht für Presseerzeugnisse – Warum?

von horak RechtsanwälteAllgemein, Leistungsschutzrecht, Nutzungsart, Nutzungsrecht, Presserecht, Presseverleger, Schadensersatz, Schadensersatzhöhe, Urheberrecht, Urheberrechtsverletzung, Vergütungsrecht, Verlagsrecht 30. November 2012Keine Kommentare

Das Max-Planck-Institut für Immaterialgüter- und Wettbewerbsrecht (MPI), der Fachausschuss Urheber- und Medienrecht der Deutschen Vereinigung für gewerblichen Rechtschutz und Urheberrecht (GRUR) sowie einige der bekanntesten Rechtswissenschaftler aus dem Bereich des Urheber- und Informationsrechts haben sich in einer ausführlichen Stellungnahme gegen das geplante Leistungsschutzrecht für Presseerzeugnisse ausgesprochen. Dabei stellt das MPI im wesentlichen darauf ab, es …

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Lernspiele sind urheberrechtsfähig: BGH URTEIL I ZR 140/09 vom 1. Juni 2011 – Lernspiele

von horak RechtsanwälteAllgemein, Schöpfungshöhe, Urheberrecht, Verlagsrecht 27. Juli 2011Keine Kommentare

BGH URTEIL I ZR 140/09 vom 1. Juni 2011 – Lernspiele Lernspiele, die der Vermittlung von belehrenden oder unterrichtenden Informa-tionen dienen und dazu das Ausdrucksmittel der graphischen oder plastischen Darstellung einsetzen, genießen als Darstellungen wissenschaftlicher Art im Sinne des § 2 Abs. 1 Nr. 7 UrhG Urheberrechtsschutz, wenn in der Form der Darstellung eine persönliche, …

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OLG Oldenburg 1 U 50/07 vom 17.04.2008 – Blockhauspläne sind grds. urheberrechtsfähig

von horak RechtsanwälteAllgemein, Urheberrecht 20. November 2010Keine Kommentare

1. Pläne für ein Wohnhaus (in Blockhausbauweise) können nach § 2 Abs. 1 Nr. 4 UrhG Urheberrechtsschutz genießen, wenn sie eine eigenpersönliche, schöpferische Leistung im Sinne des § 2 Abs. 2 UrhG enthalten, die über die Lösung einer fachgebundenen technischen Aufgabe durch Anwendung der einschlägigen technischen Lösungsmittel hinausgeht. Das Bauwerk bzw. die darauf bezogene Planung …

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