Welche Gegenstände können nicht geschützt werden? Ideen als solche sind nicht – auch nicht urheberrechtlich – geschützt. […]
Die Verletzung von Urheberrechten haben durch die Digitalisierung stark zugenommen. Dies liegt auch an der häufig schwer […]
a) Die Stellungnahme eines privaten Bauinteressenten in einem bauplanungsrechtlichen Verfahren, die die Behörde im Zuge der Beteiligung […]
Art. 8 Abs. 2 Buchst. a der Richtlinie 2004/48/EG des Europäischen Parlaments und des Rates vom 29. […]
Im Rechtsstreit um das Buch „Vermächtnis: Die Kohl-Protokolle“ bleiben die vom verstorbenen Altbundeskanzler bzw. dessen Erbin angegriffenen […]
Pannen in den Fernsehsendungen anderer Sender („TV Flops“) dürfen von der Konkurrenz nicht ohne weiteres kostenfrei ausgestrahlt […]
Bundesgerichtshof gestattet die Veröffentlichung von Bildern des ehemaligen Bundespräsidenten Christian Wulff bei einem Supermarkteinkauf Urteil vom 6. […]
a) Ausübenden Künstlern kommt nach dem TRIPS-Abkommen und dem WIPO-Vertrag über Darbietungen und Tonträger ein über die […]
a) Die Höhe der nach § 54 Abs. 1, § 54b Abs. 1 UrhG geschuldeten Gerätevergütung entspricht […]