Kein konkreter Kontrahierungszwang der GEMA mit Rechteweitergabe-Musikindustrieverein

von horak RechtsanwälteAllgemein, GEMA, Musiknutzung, Musikrecht, Nutzungsart, Nutzungsrecht, Urheberrecht, VergütungsrechtVeröffentlicht am Keine Kommentare

BGH URTEIL I ZR 11/08 vom 14. Oktober 2010 – Gesamtvertrag Musikabrufdienste a) Eine Verwertungsgesellschaft hat die von ihr wahrgenommenen Nutzungsrechte nach § 11 Abs. 1, § 12 UrhWG nur denjenigen zu angemessenen Bedingungen einzuräumen, die diese zumindest auch für eigene Nutzungshandlungen benötigen. Sie muss die Nutzungsrechte dagegen nicht denjenigen einräumen, die diese ausschließlich auf …

Mehr über „Kein konkreter Kontrahierungszwang der GEMA mit Rechteweitergabe-Musikindustrieverein“ Lesen

BGH Concierto de Aranjuez: Voraussetzungen eines Musikverlagsvertrages

von horak RechtsanwälteAllgemein, Musikrecht, Urheberrecht, Vergütungsrecht, VerlagsrechtVeröffentlicht am Keine Kommentare

BGH I ZR 197/07 vom 22.04.2010 – Concierto de Aranjuez Ein Verlagsvertrag über ein Werk der Literatur oder der Tonkunst im Sinne des Verlagsgesetzes setzt lediglich voraus, dass der Verfasser sich verpflichtet, dem Verleger das Werk zur Vervielfältigung und Verbreitung für eigene Rech-nung zu überlassen, und der Verleger sich verpflichtet, das Werk zu vervielfälti-gen und …

Mehr über „BGH Concierto de Aranjuez: Voraussetzungen eines Musikverlagsvertrages“ Lesen