BGH Take Five: Das Erlöschen der Hauptlizenz lässt die Unterlizenz unberührt

von horak RechtsanwälteAllgemein, Filmrecht, GEMA, Musiknutzung, Nutzungsart, Nutzungsrecht, Presserecht, Schöpfungshöhe, ZitatrechtVeröffentlicht am Keine Kommentare

BGH URTEIL I ZR 24/11 vom 19. Juli 2012 Take Five UrhG §§ 31, 33, 35 Das Erlöschen der Hauptlizenz führt in aller Regel auch dann nicht zum Erlöschen der Unterlizenz, wenn der Hauptlizenznehmer dem Unterlizenz-nehmer ein ausschließliches Nutzungsrecht gegen Beteiligung an den Li-zenzerlösen eingeräumt hat und die Hauptlizenz nicht aufgrund eines Rück-rufs wegen Nichtausübung, …

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BGH schränkt das Zitatrecht in BGH URTEIL I ZR 212/10 vom 30. November 2011 – Blühende Landschaften (Zitatrecht) ein

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BGH URTEIL I ZR 212/10 vom 30. November 2011 – Blühende Landschaften (Zitatrecht) a) Das Zitatrecht gemäß § 51 Satz 2 Nr. 2 UrhG hat im Hinblick auf Kunstwerke einen weiteren Anwendungsbereich als bei nichtkünstlerischen Sprachwerken. Die durch Art. 5 Abs. 3 Satz 1 GG geforderte kunstspezifische Betrachtung verlangt, bei der Auslegung und Anwendung des …

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Urheberrecht im Alltag verständlich erläutert:

von horak RechtsanwälteAllgemein, Filmrecht, GEMA, Musiknutzung, Musikrecht, Nutzungsart, Nutzungsrecht, Presserecht, Schadensersatz, Schöpfungshöhe, Softwarerecht, Urheberrecht, Urheberrechtsverletzung, Vergütungsrecht, VerlagsrechtVeröffentlicht am Keine Kommentare

Nicht alles, was geht, ist auch erlaubt. Downloaden, tauschen, online stellen – Urheberrecht im Alltag Zusatzmodul zu Knowhow für junge User. Materialien für den Unterricht.

Pressemitteilung des EuGH: Auch (EU-)ausländische Pay TV-Decoder sind im Inland zulässig (freier Dienstleistungsverkehr)

von horak RechtsanwälteAllgemein, Filmrecht, Nutzungsart, Nutzungsrecht, Urheberrecht, UrheberrechtsverletzungVeröffentlicht am Keine Kommentare

Ein Lizenzsystem für die Weiterverbreitung von Fußballspielen, das Rundfunkanstalten eine gebietsabhängige Exklusivität für einzelne Mitgliedstaaten einräumt und den Fernsehzuschauern untersagt, diese Sendungen in den anderen Mitgliedstaaten mittels einer Decoderkarte anzusehen, verstößt gegen das Unionsrecht Das Zeigen von Fußballübertragungen, die geschützte Werke enthalten, in einer Gastwirtschaft erfordert die Zustimmung des Urhebers dieser Werke

Selbstgebrannte Software-DVD von Orginaldownload weiterveräusserbar?

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BGH BESCHLUSS I ZR 129/08 vom 3. Februar 2011 – UsedSoft Dem Gerichtshof der Europäischen Union werden zur Auslegung der Richtlinie 2009/24/EG des Europäischen Parlaments und des Rates vom 23. April 2009 über den Rechtsschutz von Computerprogrammen (ABl. L 111 vom 5.5.2009, S. 16) folgende Fragen zur Vorabentscheidung vorgelegt: 1. Ist derjenige, der sich auf …

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Kein konkreter Kontrahierungszwang der GEMA mit Rechteweitergabe-Musikindustrieverein

von horak RechtsanwälteAllgemein, GEMA, Musiknutzung, Musikrecht, Nutzungsart, Nutzungsrecht, Urheberrecht, VergütungsrechtVeröffentlicht am Keine Kommentare

BGH URTEIL I ZR 11/08 vom 14. Oktober 2010 – Gesamtvertrag Musikabrufdienste a) Eine Verwertungsgesellschaft hat die von ihr wahrgenommenen Nutzungsrechte nach § 11 Abs. 1, § 12 UrhWG nur denjenigen zu angemessenen Bedingungen einzuräumen, die diese zumindest auch für eigene Nutzungshandlungen benötigen. Sie muss die Nutzungsrechte dagegen nicht denjenigen einräumen, die diese ausschließlich auf …

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