Privatkopieabgaben bei gewerblichen Abnehmern: EuGH zu bluechip

von horak RechtsanwälteErschöpfung, Europäisches Urheberrecht, PrivatkopieVeröffentlicht am Keine Kommentare

RECHTSPRECHUNG 2026 · EuGH, 15. Januar 2026 · C-822/24 Das Verfahren bluechip betrifft die Vergütung für Privatkopien bei Speichermedien, die an gewerbliche Endabnehmer geliefert werden. Gegenstand des EuGH-Urteils vom 15. Januar 2026 ist insbesondere eine widerlegbare Vermutung privater Kopiernutzung. Die bloße Zuordnung eines Kunden zum gewerblichen Bereich beantwortet damit nicht sämtliche Fragen der Abgabenpflicht. Bedeutung …

Mehr über „Privatkopieabgaben bei gewerblichen Abnehmern: EuGH zu bluechip“ Lesen

Wissenschaftliche Ausgaben: Werkqualität statt bloßer Arbeitsaufwand

von horak RechtsanwälteEuropäisches Urheberrecht, Schutz wissenschaftlicher AusgabenVeröffentlicht am Keine Kommentare

RECHTSPRECHUNG 2026 · EuGH, 19. März 2026 · C-649/23 Der EuGH befasste sich am 19. März 2026 mit der kritischen Edition eines älteren lateinischen Manuskripts. Im Zentrum stehen der unionsrechtliche Werkbegriff, freie kreative Entscheidungen und die hinreichend präzise und objektive Bestimmbarkeit des Schutzgegenstands. Die wissenschaftliche oder editorische Tätigkeit ist deshalb nicht ohne Weiteres mit urheberrechtlicher …

Mehr über „Wissenschaftliche Ausgaben: Werkqualität statt bloßer Arbeitsaufwand“ Lesen

Social-Media-Texte können urheberrechtlich geschützt sein

von horak RechtsanwälteEuropäisches Urheberrecht, Social MediaVeröffentlicht am Keine Kommentare

RECHTSPRECHUNG 2026 · EuGH, 3. September 2026 · C-598/24 Auch kurze, informell auf Facebook veröffentlichte Texte können Werke sein. Nach der Darstellung des EU-IP-Helpdesks zum Urteil vom 3. September 2026 sind die individuellen kreativen Entscheidungen und die hinreichend bestimmte Ausdrucksform maßgeblich. Kürze oder Online-Veröffentlichung schließen Schutz nicht aus. Die endgültige Beurteilung des konkreten Textes obliegt …

Mehr über „Social-Media-Texte können urheberrechtlich geschützt sein“ Lesen

Sampling und Pastiche: EuGH präzisiert die Grenzen 2026

von horak RechtsanwälteEuropäisches Urheberrecht, MusikrechtVeröffentlicht am Keine Kommentare

RECHTSPRECHUNG 2026 · EuGH, 14. April 2026 · C-590/23 Der EuGH hat am 14. April 2026 klargestellt: Die Pastiche-Ausnahme ist keine allgemeine Erlaubnis für jede kreative Übernahme. Erforderlich ist ein erkennbarer künstlerischer oder kreativer Dialog mit bestehenden Werken. Die neue Schöpfung muss an die Vorlage erinnern und sich zugleich wahrnehmbar von ihr unterscheiden. Sampling kann …

Mehr über „Sampling und Pastiche: EuGH präzisiert die Grenzen 2026“ Lesen