Urheberblog – Wissen, Schutz & Durchsetzung

von horak RechtsanwälteAbmahnung, Allgemein, BGH, FachanwaltVeröffentlicht am Keine Kommentare

Ob Musiker, Schauspieler, Schriftsteller oder Software-Entwickler – wer kreative Werke erschafft, hinterlässt Spuren. Doch diese Spuren verdienen Schutz. Unser Urheberblog beleuchtet aktuelle Themen rund um Urheberrecht, Leistungsschutz und die Arbeit unserer Fachanwälte – praxisnah, anschaulich. Beispiel aus der Praxis: Das Festival-Fiasko Stellen Sie sich vor: Eine Musikerin komponiert einen mitreißenden Song für ein großes Sommer-Event. …

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Presse hat gegen Bundebehörden einen Auskunftsanspruch aus dem Grundgesetz – auch gegen BND

von horak RechtsanwälteAllgemein, Auskunftsanspruch, Journalistenrecht, Presserecht, Presseverleger, Verfassungsrecht, VerlagsrechtVeröffentlicht am Ein Kommentar

Das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig hat heute entschieden, dass die Pressegesetze der Länder auf den Bundesnachrichtendienst als einer Bundesbehörde nicht anwendbar sind, mangels einer bundesgesetzlichen Regelung des presserechtlichen Auskunftsanspruchs dieser aber unmittelbar auf das Grundrecht der Pressefreiheit aus Art. 5 Abs. 1 Satz 2 GG gestützt werden kann. Der Kläger, ein Journalist, begehrte vom Bundesnachrichtendienst gestützt auf das Pressegesetz des Landes …

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