Sind Flash-Adapter zur Aufnahme von Raubkopien für Spielekonsolen ein Verstoss gegen § 95a Abs. 3 UrhG

von horak RechtsanwälteAllgemein, Europäisches Urheberrecht, LG München, OLG München, Softwarerecht, Urheberrecht, Urheberrechtsverletzung, UrhGVeröffentlicht am 2 Kommentare

Hybride Produkte, wie Konsolenspiele (Software/ Film/ Sprache/ Bild/ Ton) und diesbezüglich vertriebene Adapter zur Aufnahme von Flash-Speicher können unter § 95a Abs. 3 UrhG oder – weniger streng – von § 69f UrhG (gilt für Software) erfasst sein. Der u.a. für das Urheberrecht zuständige I. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat dem Gerichtshof der Europäischen Union die …

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Wann sind topografische Daten unabhängig und als solche stets eine Datenbank im urheberrechtlichen Sinn?

von horak RechtsanwälteAllgemein, Auskunftsanspruch, Datenbank, Datenbankwerk, Fachanwalt, LG München, Nutzungsrecht, OLG München, Richtlinie 96/9/EG, Schadensersatz, Urheberrecht, UrheberrechtsverletzungVeröffentlicht am 2 Kommentare

Dem Gerichtshof der Europäischen Union wird zur Auslegung des Art. 1 Abs. 2 der Richtlinie 96/9/EG des Europäischen Parlaments und des Rates vom 11. März 1996 über den rechtlichen Schutz von Datenbanken (ABl. Nr. L 77 vom 27. März 1996, S. 20) folgende Frage zur Vorabentscheidung vorgelegt: Ist bei der Frage, ob eine Sammlung von …

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