Urheberrechte und Leistungsschutzrechte inklusive ihrer Schranken

Hier ist eine Erläuterung der Urheberrechte und Leistungsschutzrechte inklusive ihrer Schranken. 1. Urheberrechte Das Urheberrecht schützt Werke der Literatur, Wissenschaft und Kunst (§ 1 UrhG). Es entsteht mit der Schaffung des Werkes und steht ausschließlich dem Urheber zu. 1.1. Urheberpersönlichkeitsrechte (§§ 12-14 UrhG) a) Veröffentlichungsrecht (§ 12 UrhG) Der Urheber entscheidet, ob und wie sein …

Wenn Festsetzungen eines Verwertungsgesellschafts-Gesamtvertrags der VG Wort von vergleichbaren Regelungen abweichen, kann nicht angenommen werden, dass sie billigem Ermessen (§ 16 Abs. 4 Satz 3 UrhWG) entsprechen

Soweit die Festsetzungen eines Gesamtvertrags von vergleichbaren Regelungen in anderen Gesamtverträgen oder von Vorschlägen der Schiedsstelle abweichen, kann nicht angenommen werden, dass sie billigem Ermessen (§ 16 Abs. 4 Satz 3 UrhWG) entsprechen, wenn das Oberlandesgericht keinen über-zeugenden Grund für die Abweichungen genannt hat. BGH URTEIL I ZR 84/11 vom 20. März 2013 – Gesamtvertrag …