Urheberrechte und Leistungsschutzrechte inklusive ihrer Schranken

von horak RechtsanwälteAnerkennung der Urheberschaft, Ausstellungsrecht, Bearbeitungsrecht, Datenbankwerk, Entstellungsschutz, Filmrecht, Fotorecht, Leistungsschutzrechte, Nutzungsart, Nutzungsrecht, öffentliche Widergabe, öffentliche Zugänglichmachen, Privatkopie (§ 53 UrhG), Schutz der Lichtbilder, Schutz nachgelassener Werke, Schutz von Filmherstellern, Schutz wissenschaftlicher Ausgaben, Senderecht, Urhebernutzungsrechte, Urheberpersönlichkeitsrechte, Urheberrecht, Urheberrechtler, Urheberrechtsinhaber, Urheberrechtsletzung, Urheberrechtsschutz, Urheberrechtsverletzung, Urhebervertragsrecht, UrhG, Verbreitungsrecht, Verlagsrecht, Veröffentlichungsrecht, Vervielfältigung, Vorführungsrecht, vorübergehende Vervielfältigung, Zitate (§ 51 UrhG)Veröffentlicht am Keine Kommentare

Hier ist eine Erläuterung der Urheberrechte und Leistungsschutzrechte inklusive ihrer Schranken. 1. Urheberrechte Das Urheberrecht schützt Werke der Literatur, Wissenschaft und Kunst (§ 1 UrhG). Es entsteht mit der Schaffung des Werkes und steht ausschließlich dem Urheber zu. 1.1. Urheberpersönlichkeitsrechte (§§ 12-14 UrhG) a) Veröffentlichungsrecht (§ 12 UrhG) Der Urheber entscheidet, ob und wie sein …

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Ideen und Urheberrecht

von horak Rechtsanwälte§ 2 Abs 1 Nr 1 UrhG, Datenschutzrecht, Europäisches Urheberrecht, Fachanwalt, Quellcode, Rechteeinräumung, Softwarerecht, Unterlassungsanspruch, Urhebernutzungsrechte, Urheberrecht, Urheberrechtler, Urheberrechtsinhaber, Urheberrechtsletzung, Urheberrechtsschutz, Urheberrechtsverletzung, Urheberrechtsverletzungsklage, Urheberstrafrecht, UrhGVeröffentlicht am Keine Kommentare

Welche Gegenstände können nicht geschützt werden? Ideen als solche sind nicht – auch nicht urheberrechtlich – geschützt. Insoweit verbleibt der Grundsatz “die Gedanken sind frei” in jeder Hinsicht. Erst eine konkrete Ausdrucksform der Idee kann Urheberrechtsschutz erlangen: Der Autor eines Buches über die Geschichte Deutschlands mag Urheberrechtsschutz hinsichtlich dieses Buches haben. Er kann deswegen jedoch …

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Lehrer hat keinen Anspruch auf Entfernung von Bildern seiner Person aus einem Schuljahrbuch, wenn er sich freiwillig bei einem entsprechenden Fototermin hat ablich­ten lassen

von horak RechtsanwälteAbmahnung, Bildrecht, Datenschutzrecht, Fotorecht, KUG, Leistungsschutzrecht, Lichtbild, Nutzungsart, Nutzungsrecht, Person der Zeitgeschichte, Presseerzeugnisse, Presserecht, Recht am eigenen Bild, Rechteeinräumung, Schadensersatzanspruch, Urhebernutzungsrechte, UrheberrechtVeröffentlicht am Keine Kommentare

Ein Lehrer hat keinen Anspruch auf Entfernung von Bildern seiner Person aus einem Schuljahrbuch, wenn er sich freiwillig bei einem entsprechenden Fototermin hat ablich­ten lassen und das Foto im dienstlichen Bereich in einer unverfänglichen, gestellten Situation aufgenommen worden ist. Die entsprechende Klage eines Lehrers wies das Verwaltungsgericht Koblenz ab. Der als Studienrat an einem rheinland-pfälzischen …

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Pannen in den Fernsehsendungen anderer Sender („TV Flops“) dürfen von der Konkurrenz nicht ohne Lizenzvereinbarung ausgestrahlt werden.

von horak RechtsanwälteAllgemein, Bildrecht, Fachanwalt, Fernsehrecht, Filmrecht, freie Benutzung, LG Köln, Lichtbild, OLG Köln, Presseerzeugnisse, Schadensersatz, Urhebernutzungsrechte, Urheberrechtsverletzung, VergütungsrechtVeröffentlicht am Keine Kommentare

Pannen in den Fernsehsendungen anderer Sender („TV Flops“) dürfen von der Konkurrenz nicht ohne weiteres kostenfrei ausgestrahlt werden. Das hat der 6. Zivilsenat des Oberlandesgerichts Köln unter der Leitung von Herrn Vorsitzendem Richter Hubertus Nolte kürzlich anlässlich der vom NDR produzierten Sendereihe „Top Flops“ entschieden. In der Sendereihe wurden Ausschnitte von Fernsehbeiträgen diverser Sender gezeigt, …

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Framing stellt keine Urheberrechtsverletzung dar, wenn die auf einer anderen Internetseite mit Zustimmung des Rechtsinhabers für alle Internetnutzer zugänglich sind

von horak RechtsanwälteAllgemein, Bildrecht, Erschöpfung, Fachanwalt, Filmrecht, Fotorecht, Framing, Nutzungsrecht, öffentliche Widergabe, OLG München, Schadensersatz, Schadensersatzanspruch, Schadensersatzhöhe, Schranken des Urheberrechts, Urhebernutzungsrechte, Urheberrecht, Urheberrechtsletzung, UrheberrechtsverletzungVeröffentlicht am 6 Kommentare

Der Betreiber einer Internetseite begeht keine Urheberrechtsverletzung, wenn er urheberrechtlich geschützte Inhalte, die auf einer anderen Internetseite mit Zustimmung des Rechtsinhabers für alle Internetnutzer zugänglich sind, im Wege des „Framing“ in seine eigene Internetseite einbindet. Den Ausführungen des EuGH ist nach Ansicht des BGH allerdings zu entnehmen, dass in solchen Fällen eine öffentliche Wiedergabe erfolgt, …

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Neue „GEMA“ für Veranstaltungen: Gesellschaft zur Wahrnehmung von Veranstalterrechten (GWVR)

von horak RechtsanwälteAllgemein, GWVR, Urhebernutzungsrechte, Verwertungsgesellschaft, WahrnehmungsgesellschaftenVeröffentlicht am 4 Kommentare

Neue Verwertungsgesellschaft in Deutschland: Deutsches Patent- und Markenamt erteilt der Gesellschaft zur Wahrnehmung von Veranstalterrechten (GWVR) die Erlaubnis zum Geschäftsbetrieb München. Das Deutsche Patent- und Markenamt (DPMA) hat mit Bescheid vom 15. September 2014 im Einvernehmen mit dem Bundeskartellamt der Gesellschaft zur Wahrnehmung von Veranstalterrechten mbH (GWVR) die Erlaubnis zum Geschäftsbetrieb einer Verwertungsgesellschaft erteilt. Alleingesellschafter …

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Urheberrecht ist nicht erschöpft, wenn Audiodaten – hier Hörbücher – zum Download und lokalem Speichern angeboten werden

von horak Rechtsanwälte§ 17 UrhG, AGB-Inhaltskontrolle, Allgemein, Bearbeitungsrecht, Caching, Fachanwalt, Urhebernutzungsrechte, Urheberrecht, Urheberrechtsinhaber, Urheberrechtsletzung, Urheberrechtsverletzung, VervielfältigungVeröffentlicht am 2 Kommentare

1. Die Veräußerung von Audiodateien (Hörbücher) über das Internet in der Weise, dass einem Kunden die Möglichkeit geboten wird, die entsprechende(n) Datei(en) herunterzuladen und lokal auf einem eigenen Datenträger zu speichern, verwirklicht nicht den Tatbestand des „Verbreitens“ i.S.v. § 17 UrhG. 2. Eine Erschöpfung des Verbreitungsrechts i.S.v. § 17 Abs. 2 UrhG an Audiodateien (Hörbücher) …

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EU-Begriff der „Parodie“ besteht darin, zum einen an ein bestehendes Werk zu erinnern, gleichzeitig aber ihm gegenüber wahrnehmbare Unterschiede aufzuweisen, und zum anderen einen Ausdruck von Humor oder eine Verspottung darzustellen

von horak Rechtsanwälte§ 97 UrhG, AGB-Inhaltskontrolle, Allgemein, Bildrecht, Fachanwalt, Fotorecht, freie Benutzung, Parodie, Urhebernutzungsrechte, Urheberrecht, Urheberrechtsinhaber, UrheberrechtsverletzungVeröffentlicht am Ein Kommentar

Art. 5 Abs. 3 Buchst. k der Richtlinie 2001/29/EG des Europäischen Parlaments und des Rates vom 22. Mai 2001 zur Harmonisierung bestimmter Aspekte des Urheberrechts und der verwandten Schutzrechte in der Informationsgesellschaft ist dahin auszulegen, dass der in dieser Bestimmung enthaltene Begriff „Parodie“ ein eigenständiger Begriff des Unionsrechts ist. Art. 5 Abs. 3 Buchst. k …

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Die vom Endnutzer bei der Betrachtung einer Internetseite erstellten Kopien auf dem Bildschirm seines Computers sind können ohne die Zustimmung der Urheberrechtsinhaber erstellt werden können

von horak RechtsanwälteAllgemein, Caching, Erschöpfung, Europäisches Urheberrecht, Fachanwalt, Filmrecht, Fotorecht, Internationales Urheberrecht, Urhebernutzungsrechte, Urheberrecht, Urheberrechtsinhaber, Urheberrechtsletzung, Urheberrechtsverletzung, Vervielfältigung, vorübergehende VervielfältigungVeröffentlicht am Keine Kommentare

Art. 5 der Richtlinie 2001/29/EG des Europäischen Parlaments und des Rates vom 22. Mai 2001 zur Harmonisierung bestimmter Aspekte des Urheberrechts und der verwandten Schutzrechte in der Informationsgesellschaft ist dahin auszulegen, dass die von einem Endnutzer bei der Betrachtung einer Internetseite erstellten Kopien auf dem Bildschirm seines Computers und im „Cache“ der Festplatte dieses Computers …

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