Die Erschöpfung an einer Programmkopie tritt unabhängig davon ein, ob sie körperlich oder unkörperlich in den Verkehr gebracht wurde (Volumenlizenz)

von horak RechtsanwälteAllgemein, Erschöpfung, Schadensersatz, Softwarerecht, Urheberrecht, Urheberrechtsverletzung, VergütungsrechtVeröffentlicht am Keine Kommentare

Bei europarechtskonformer Auslegung der Regelung des § 69 c Nr. 3 S. 2 UrhG ist von einer Erschöpfung des Verbreitungsrechts an den Programmkopien auszugehen, auf welche sich auch die Beklagten berufen können. Der Senat hält insoweit an seiner im vorausgegangenen Eilverfahren vertretenen Rechtsauffassung im Hinblick auf die Auslegungsgrundsätze des EuGH im Urteil vom 3.7.2012 (GRUR …

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Es wird in das Tonträgerherstellerrecht der Musikgruppe Kraftwerk eingegriffen, indem dem von den Klägern hergestellten Tonträger im Wege des Sampling zwei Takte einer Rhythmussequenz des Titels „Metall auf Metall“ entnommen und diese dem Stück „Nur mir“ von Sabrina Setlur unterlegt haben

von horak RechtsanwälteAllgemein, Leistungsschutzrecht, Musikrecht, Schadensersatz, Schadensersatzhöhe, Tonträgerhersteller, Urheberrechtsverletzung, VerfassungsrechtVeröffentlicht am Keine Kommentare

BGH zum Tonträger-Sampling: Es wird in das Tonträgerherstellerrecht der Musikgruppe Kraftwerk eingegriffen, indem dem von den Klägern hergestellten Tonträger im Wege des Sampling zwei Takte einer Rhythmussequenz des Titels „Metall auf Metall“ entnommen und diese dem Stück „Nur mir“ von Sabrina Setlur unterlegt haben Der unter anderem für das Urheberrecht zuständige I. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs …

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Erben des „Playboy“ Gunter Sachs erhalten Lizenzgebühr von 50.000 EUR für Fotoverwendung in Bild am Sonntag zurecht (BGH)

von horak RechtsanwälteAllgemein, Bildrecht, Filmrecht, Fotorecht, Journalistenrecht, Leistungsschutzrecht, Lichtbild, Lichtbildwerk, Presserecht, Presseverleger, Schadensersatz, Schadensersatzhöhe, Urheberrecht, Urheberrechtsverletzung, Vergütungsrecht, VerlagsrechtVeröffentlicht am Keine Kommentare

In der Veröffentlichung eines Fotos im redaktionellen Teil einer Zeitung, das eine sich unbeobachtet wähnende prominente Person bei der Lektüre einer Ausgabe dieser Zeitung zeigt, kann ein zur Zahlung eines angemessenen Li-zenzbetrags verpflichtender rechtswidriger Eingriff in den vermögensrechtlichen Bestandteil des allgemeinen Persönlichkeitsrechts liegen, wenn auch die das Foto begleitende Wortberichterstattung ganz überwiegend werblichen Charak-ter hat …

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MPI und GRUR gegen das geplante Leistungsschutzrecht für Presseerzeugnisse – Warum?

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Das Max-Planck-Institut für Immaterialgüter- und Wettbewerbsrecht (MPI), der Fachausschuss Urheber- und Medienrecht der Deutschen Vereinigung für gewerblichen Rechtschutz und Urheberrecht (GRUR) sowie einige der bekanntesten Rechtswissenschaftler aus dem Bereich des Urheber- und Informationsrechts haben sich in einer ausführlichen Stellungnahme gegen das geplante Leistungsschutzrecht für Presseerzeugnisse ausgesprochen. Dabei stellt das MPI im wesentlichen darauf ab, es …

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Das Leistungsschutzrecht für Presseverlage für den Schutz von Presseerzeugnissen im Internet vor Bloggern etc

von horak RechtsanwälteAllgemein, Leistungsschutzrecht, Presserecht, Presseverleger, Urheberrecht, Urheberrechtsverletzung, VergütungsrechtVeröffentlicht am Keine Kommentare

Das Leistungsschutzrecht für Presseverlage für den Schutz von Presseerzeugnissen im Internet. Mit dem Leistungsschutzrecht für Presseverlage wird den Presseverlagen das ausschließliche Recht eingeräumt, Presseerzeugnisse zu gewerblichen Zwecken im Internet öffentlich zugänglich zu machen. Jedoch ist ein Schutz nur vor systematischen Zugriffen auf die verlegerische Leistung durch die Anbieter von Suchmaschinen und Anbieter von solchen Diensten …

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Nationale Urheberrechte und Leistungsschutzrechte gehen Warenverkehrsfreiheit im Einzelfall vor (Bauhaus)

von horak RechtsanwälteAllgemein, Urheberrecht, Urheberrechtsverletzung, Urheberstrafrecht, Werke der angewandten KunstVeröffentlicht am Keine Kommentare

1. Ein Händler, der seine Werbung auf in einem bestimmten Mitgliedstaat ansässige Mitglieder der Öffentlichkeit ausrichtet und ein spezifisches Lieferungssystem und spezifische Zahlungsmodalitäten schafft oder für sie zur Verfügung stellt oder dies einem Dritten erlaubt und diese Mitglieder der Öffentlichkeit so in die Lage versetzt, sich Vervielfältigungen von Werken liefern zu lassen, die in dem …

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Mittels des Copyright Modernization Act passt Kanada sein Urhebergesetz den internationalen Standards der World Intellectual Property Organization (WIPO) an

von horak RechtsanwälteAllgemein, Bildrecht, Filmrecht, Fotorecht, Lichtbild, Lichtbildwerk, Musikrecht, Nutzungsrecht, Schöpfungshöhe, Softwarerecht, Urheberrecht, Urheberrechtsverletzung, Urheberstrafrecht, VergütungsrechtVeröffentlicht am Keine Kommentare

Nach einer Pressemitteilung der Germany Trade & Invest (die Gesellschaft der Bundesrepublik Deutschland für Außenwirtschaft und Standortmarketing) hat das kanadische Parlament bereits Ende Juni 2012 das Urhebergesetz novelliert. Durch den sog. Copyright Modernization Act passt Kanada sein Urhebergesetz den internationalen Standards der World Intellectual Property Organization (WIPO) an. Aufgrund seines Gesetzes zur Bekämpfung der Anfertigung …

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Schadensersatzhöhe bei rechtswidriger Verwendung von 4 Produktfotos für eine private eBay-Auktion begrenzt durch Auktionspreis (MFM unanwendbar)

von horak RechtsanwälteAllgemein, Bildrecht, Fotorecht, Lichtbild, Lichtbildwerk, Nutzungsart, Nutzungsrecht, Schadensersatz, Schadensersatzhöhe, Urheberrecht, Urheberrechtsverletzung, VergütungsrechtVeröffentlicht am Ein Kommentar

1. Wird ein Produktfoto (hier von einem Monitor), für das kein urheberrechtlicher Motivschutz sondern nur ein Schutz nach § 72 Abs. 1 UrhG besteht, bei einem privaten eBay-Verkauf ohne Einverständnis des Fotografen verwendet, ist für die Schätzung der Schadenshöhe im Wege der Lizenzanalogie vorrangig auf eine repräsentative Vertragspraxis des Fotografen bei der Vermarktung seiner Fotos …

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Media Law Clinic der Universität Hamburg für Social Media

von horak RechtsanwälteAllgemein, Law Clinic, Social Media, Universität, Urheberrecht, UrheberrechtsverletzungVeröffentlicht am Ein Kommentar

Neue Hamburger Media Law Clinic: Das Prinzip der Law Clinic ist in Deutschland noch wenig verbreitet. Das Konzept stammt aus dem angloamerikanischen Raum und seinen Ursprung hat die Idee in dem Wunsch Menschen, die sich keinen Rechtsbeistand leisten können kostenlose Rechtsberatung anzubieten. Und so verfolgen auch die meisten der inzwischen in Deutschland existierenden Clinics dieses …

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Urheberrecht im Alltag verständlich erläutert:

von horak RechtsanwälteAllgemein, Filmrecht, GEMA, Musiknutzung, Musikrecht, Nutzungsart, Nutzungsrecht, Presserecht, Schadensersatz, Schöpfungshöhe, Softwarerecht, Urheberrecht, Urheberrechtsverletzung, Vergütungsrecht, VerlagsrechtVeröffentlicht am Keine Kommentare

Nicht alles, was geht, ist auch erlaubt. Downloaden, tauschen, online stellen – Urheberrecht im Alltag Zusatzmodul zu Knowhow für junge User. Materialien für den Unterricht.