Es wird in das Tonträgerherstellerrecht der Musikgruppe Kraftwerk eingegriffen, indem dem von den Klägern hergestellten Tonträger im Wege des Sampling zwei Takte einer Rhythmussequenz des Titels „Metall auf Metall“ entnommen und diese dem Stück „Nur mir“ von Sabrina Setlur unterlegt haben

von horak RechtsanwälteAllgemein, Leistungsschutzrecht, Musikrecht, Schadensersatz, Schadensersatzhöhe, Tonträgerhersteller, Urheberrechtsverletzung, VerfassungsrechtVeröffentlicht am Keine Kommentare

BGH zum Tonträger-Sampling: Es wird in das Tonträgerherstellerrecht der Musikgruppe Kraftwerk eingegriffen, indem dem von den Klägern hergestellten Tonträger im Wege des Sampling zwei Takte einer Rhythmussequenz des Titels „Metall auf Metall“ entnommen und diese dem Stück „Nur mir“ von Sabrina Setlur unterlegt haben Der unter anderem für das Urheberrecht zuständige I. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs …

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Framing kann – generell – keine Urheberrechtsverletzung sein, soweit es um die Unterlassung der Homepage-Inhalte geht

von horak RechtsanwälteAllgemein, Bildrecht, Fotorecht, Leistungsschutzrecht, Lichtbild, Lichtbildwerk, Musikrecht, Nutzungsart, Nutzungsrecht, SchöpfungshöheVeröffentlicht am Ein Kommentar

Der Antragsgegner selbst ist nicht Täter einer Verletzung des Leistungsschutzrechts des Antragstellers. Von einem durch den Antragsgegner kontrollierten Bereithalten eines in seiner Zugriffssphäre befindlichen Lichtbilds zum Abruf kann keine Rede sein. Vielmehr hat der Antragsgegner den Nutzern seiner Internetseite durch die elektronische Verweisung auf die dort in einem Frame sichtbaren Inhalte der amazon-Seiten lediglich den …

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Nationale Urheberrechte und Leistungsschutzrechte gehen Warenverkehrsfreiheit im Einzelfall vor (Bauhaus)

von horak RechtsanwälteAllgemein, Urheberrecht, Urheberrechtsverletzung, Urheberstrafrecht, Werke der angewandten KunstVeröffentlicht am Keine Kommentare

1. Ein Händler, der seine Werbung auf in einem bestimmten Mitgliedstaat ansässige Mitglieder der Öffentlichkeit ausrichtet und ein spezifisches Lieferungssystem und spezifische Zahlungsmodalitäten schafft oder für sie zur Verfügung stellt oder dies einem Dritten erlaubt und diese Mitglieder der Öffentlichkeit so in die Lage versetzt, sich Vervielfältigungen von Werken liefern zu lassen, die in dem …

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Mittels des Copyright Modernization Act passt Kanada sein Urhebergesetz den internationalen Standards der World Intellectual Property Organization (WIPO) an

von horak RechtsanwälteAllgemein, Bildrecht, Filmrecht, Fotorecht, Lichtbild, Lichtbildwerk, Musikrecht, Nutzungsrecht, Schöpfungshöhe, Softwarerecht, Urheberrecht, Urheberrechtsverletzung, Urheberstrafrecht, VergütungsrechtVeröffentlicht am Keine Kommentare

Nach einer Pressemitteilung der Germany Trade & Invest (die Gesellschaft der Bundesrepublik Deutschland für Außenwirtschaft und Standortmarketing) hat das kanadische Parlament bereits Ende Juni 2012 das Urhebergesetz novelliert. Durch den sog. Copyright Modernization Act passt Kanada sein Urhebergesetz den internationalen Standards der World Intellectual Property Organization (WIPO) an. Aufgrund seines Gesetzes zur Bekämpfung der Anfertigung …

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Media Law Clinic der Universität Hamburg für Social Media

von horak RechtsanwälteAllgemein, Law Clinic, Social Media, Universität, Urheberrecht, UrheberrechtsverletzungVeröffentlicht am Ein Kommentar

Neue Hamburger Media Law Clinic: Das Prinzip der Law Clinic ist in Deutschland noch wenig verbreitet. Das Konzept stammt aus dem angloamerikanischen Raum und seinen Ursprung hat die Idee in dem Wunsch Menschen, die sich keinen Rechtsbeistand leisten können kostenlose Rechtsberatung anzubieten. Und so verfolgen auch die meisten der inzwischen in Deutschland existierenden Clinics dieses …

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Formularmäßige Abreden, die die für die vertragliche Hauptleistung zu erbringende Vergü-tung unmittelbar bestimmen, sind von der gesetzlichen Inhaltskontrolle nach §§ 307 ff. BGB ausgenommen

von horak RechtsanwälteAllgemein, Filmrecht, Musikrecht, Nutzungsart, Nutzungsrecht, PresserechtVeröffentlicht am Keine Kommentare

a) Die Anwendung des Schutzgedankens des § 31 Abs. 5 UrhG, wonach der Urheber möglichst weitgehend an den wirtschaftlichen Früchten der Verwertung seines Werkes zu beteiligen ist, kommt als Maßstab einer Inhaltskontrolle von Allgemeinen Geschäftsbedingungen nach § 307 Abs. 2 Nr. 1 BGB nicht in Betracht (Bestätigung von BGH, GRUR 1984, 45 – Ho-norarbedingungen Sendevertrag). …

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Lizenzverträge im Urheberrecht auch ohne Urheberrecht wirksam (BGH)

von horak RechtsanwälteAllgemein, GEMA, Musikrecht, Nutzungsrecht, Schöpfungshöhe, Urheberrecht, VergütungsrechtVeröffentlicht am Keine Kommentare

Der BGH hat entschieden, dass ein urheberrechtlicher Lizenzvertrag über die Einräumung oder Übertragung von Nutzungsrechten nicht allein deshalb unwirksam ist, weil das Werk tatsächlich keinen Urheberrechtsschutz genießt: a) Ein urheberrechtlicher Lizenzvertrag über die Einräumung oder Übertragung von Nutzungsrechten an einem vermeintlichen Werk ist nicht deshalb unwirk-sam, weil das vermeintliche Werk tatsächlich keinen Urheberrechtsschutz ge-nießt. Der …

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Pressemitteilung des EuGH: Auch (EU-)ausländische Pay TV-Decoder sind im Inland zulässig (freier Dienstleistungsverkehr)

von horak RechtsanwälteAllgemein, Filmrecht, Nutzungsart, Nutzungsrecht, Urheberrecht, UrheberrechtsverletzungVeröffentlicht am Keine Kommentare

Ein Lizenzsystem für die Weiterverbreitung von Fußballspielen, das Rundfunkanstalten eine gebietsabhängige Exklusivität für einzelne Mitgliedstaaten einräumt und den Fernsehzuschauern untersagt, diese Sendungen in den anderen Mitgliedstaaten mittels einer Decoderkarte anzusehen, verstößt gegen das Unionsrecht Das Zeigen von Fußballübertragungen, die geschützte Werke enthalten, in einer Gastwirtschaft erfordert die Zustimmung des Urhebers dieser Werke

OLG Oldenburg 1 U 50/07 vom 17.04.2008 – Blockhauspläne sind grds. urheberrechtsfähig

von horak RechtsanwälteAllgemein, UrheberrechtVeröffentlicht am Keine Kommentare

1. Pläne für ein Wohnhaus (in Blockhausbauweise) können nach § 2 Abs. 1 Nr. 4 UrhG Urheberrechtsschutz genießen, wenn sie eine eigenpersönliche, schöpferische Leistung im Sinne des § 2 Abs. 2 UrhG enthalten, die über die Lösung einer fachgebundenen technischen Aufgabe durch Anwendung der einschlägigen technischen Lösungsmittel hinausgeht. Das Bauwerk bzw. die darauf bezogene Planung …

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