Die vom Endnutzer bei der Betrachtung einer Internetseite erstellten Kopien auf dem Bildschirm seines Computers sind können ohne die Zustimmung der Urheberrechtsinhaber erstellt werden können

von horak RechtsanwälteAllgemein, Caching, Erschöpfung, Europäisches Urheberrecht, Fachanwalt, Filmrecht, Fotorecht, Internationales Urheberrecht, Urhebernutzungsrechte, Urheberrecht, Urheberrechtsinhaber, Urheberrechtsletzung, Urheberrechtsverletzung, Vervielfältigung, vorübergehende VervielfältigungVeröffentlicht am Keine Kommentare

Art. 5 der Richtlinie 2001/29/EG des Europäischen Parlaments und des Rates vom 22. Mai 2001 zur Harmonisierung bestimmter Aspekte des Urheberrechts und der verwandten Schutzrechte in der Informationsgesellschaft ist dahin auszulegen, dass die von einem Endnutzer bei der Betrachtung einer Internetseite erstellten Kopien auf dem Bildschirm seines Computers und im „Cache“ der Festplatte dieses Computers …

Mehr über „Die vom Endnutzer bei der Betrachtung einer Internetseite erstellten Kopien auf dem Bildschirm seines Computers sind können ohne die Zustimmung der Urheberrechtsinhaber erstellt werden können“ Lesen

Werke der angewandten Kunst urheberrechtsschutzfähig wie Werke der allgemeinen Kunst

von horak RechtsanwälteEuropäisches Urheberrecht, Geschmacksmusterschutz, Internationales Urheberrecht, LG Lübeck, OLG Schleswig, Urheberrecht, Urheberrechtsverletzung, UrhG, Vergütungsrecht, Werke der angewandten KunstVeröffentlicht am Ein Kommentar

Der u.a. für das Urheberrecht zuständige I. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat heute entschieden, dass an den Urheberrechtschutz von Werken der angewandten Kunst grundsätzlich keine höheren Anforderungen zu stellen sind als an den von Werken der zweckfreien Kunst. Die Klägerin ist selbständige Spielwarendesignerin. Die Beklagte stellt Spielwaren her und vertreibt sie. Die Klägerin zeichnete für die …

Mehr über „Werke der angewandten Kunst urheberrechtsschutzfähig wie Werke der allgemeinen Kunst“ Lesen

Das Gericht eines Staates ist nur für die Entscheidung über den (Urheberrechtsverletzungs-) Schaden zuständig, der im Hoheitsgebiet des Mitgliedstaats verursacht worden ist, zu dem es gehört.

von horak RechtsanwälteErschöpfung, Europäisches Urheberrecht, Internationales Urheberrecht, Leistungsschutzrecht, Musiknutzung, Musikrecht, Nutzungsart, Nutzungsrecht, Schadensersatz, Schadensersatzhöhe, Schranken des Urheberrechts, Urheberrecht, Urheberrechtsverletzung, Verordnung (EG) Nr. 44/2001Veröffentlicht am Keine Kommentare

Art. 5 Nr. 3 der Verordnung (EG) Nr. 44/2001 des Rates vom 22. Dezember 2000 über die gerichtliche Zuständigkeit und die Anerkennung und Vollstreckung von Entscheidungen in Zivil- und Handelssachen ist dahin auszulegen, dass im Fall der Geltendmachung einer Verletzung von Urhebervermögensrechten, die vom Mitgliedstaat des angerufenen Gerichts gewährleistet werden, dieses Gericht für eine Haftungsklage …

Mehr über „Das Gericht eines Staates ist nur für die Entscheidung über den (Urheberrechtsverletzungs-) Schaden zuständig, der im Hoheitsgebiet des Mitgliedstaats verursacht worden ist, zu dem es gehört.“ Lesen

Nach § 24 Abs. 1 UrhG darf ein selbständiges Werk, das in freier Benutzung des Werkes eines anderen geschaffen worden ist, ohne Zustimmung des Urhebers des benutzten Werkes veröffentlicht und verwertet werden

von horak Rechtsanwälte§ 24 UrhG, Allgemein, Erschöpfung, Internationales Urheberrecht, LG München, Musiknutzung, Musikrecht, OLG München, Schadensersatz, Schadensersatzhöhe, Schranken des Urheberrechts, Tonträgerhersteller, Urheberrecht, Urheberrechtsverletzung, Urheberstrafrecht, UrhG, VergütungsrechtVeröffentlicht am Keine Kommentare

Nach § 24 Abs. 1 UrhG darf ein selbständiges Werk, das in freier Benutzung des Werkes eines anderen geschaffen worden ist, ohne Zustimmung des Urhebers des benutzten Werkes veröffentlicht und verwertet werden. Die Vorschrift ist hier nicht unmittelbar anwendbar, weil sie nach ihrem Wortlaut die Benutzung des Werkes eines anderen voraussetzt; die Regelung ist jedoch …

Mehr über „Nach § 24 Abs. 1 UrhG darf ein selbständiges Werk, das in freier Benutzung des Werkes eines anderen geschaffen worden ist, ohne Zustimmung des Urhebers des benutzten Werkes veröffentlicht und verwertet werden“ Lesen

Urheberrechtsschutz wird auch durch das Informationsinteresse der Allgemeinheit begrenzt (EGHMR)

von horak RechtsanwälteAllgemein, Bildrecht, Erschöpfung, Europäisches Urheberrecht, Filesharing, Filmrecht, Fotorecht, Internationales Urheberrecht, Journalistenrecht, KUG, Leistungsschutzrecht, Lichtbild, Lichtbildwerk, Nutzungsart, Nutzungsrecht, Presserecht, Presseverleger, Privatkopie, Schadensersatz, Schadensersatzhöhe, Schöpfungshöhe, Social Media, Softwarerecht, Störerhaftung, Urheberrecht, Urheberrechtsverletzung, Urheberstrafrecht, UrhG, Verfassungsrecht, Vergütungsrecht, Verlagsrecht, Werke der angewandten Kunst, ZitatrechtVeröffentlicht am Keine Kommentare

Rechte des geistigen Eigentums sollen im Streitfall gegenüber einem Informationsinteresse der Allgemeinheit abgewogen werden. So kann Urheberrechtsschutz nicht nur an seinen konkreten Schranken enden, sondern auch als Ergebnis der Abwägung mit jenem Veröffentlichungsinteresse. ECHR CINQUIÈME SECTION   AFFAIRE ASHBY DONALD ET AUTRES c. FRANCE (Requête no 36769/08) ARRÊT STRASBOURG   10 janvier 2013     Cet …

Mehr über „Urheberrechtsschutz wird auch durch das Informationsinteresse der Allgemeinheit begrenzt (EGHMR)“ Lesen