Lizenzvertrag – Rechte übertragen, Nutzung regeln

von horak RechtsanwälteAllgemeinVeröffentlicht am Keine Kommentare

In der Welt der kreativen Inhalte ist ein Lizenzvertrag eines der wichtigsten rechtlichen Werkzeuge. Ob es um Musik, Texte, Fotos, Software, Grafikdesigns oder Videos geht: Ein Lizenzvertrag regelt, wer ein Werk wie nutzen darf – und unter welchen Bedingungen. Ein Lizenzvertrag überträgt keine Eigentumsrechte am Werk selbst, sondern Nutzungsrechte. Das bedeutet: Der Urheber kann bestimmen, …

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Urheberblog – Wissen, Schutz & Durchsetzung

von horak RechtsanwälteAbmahnung, Allgemein, BGH, FachanwaltVeröffentlicht am Keine Kommentare

Ob Musiker, Schauspieler, Schriftsteller oder Software-Entwickler – wer kreative Werke erschafft, hinterlässt Spuren. Doch diese Spuren verdienen Schutz. Unser Urheberblog beleuchtet aktuelle Themen rund um Urheberrecht, Leistungsschutz und die Arbeit unserer Fachanwälte – praxisnah, anschaulich. Beispiel aus der Praxis: Das Festival-Fiasko Stellen Sie sich vor: Eine Musikerin komponiert einen mitreißenden Song für ein großes Sommer-Event. …

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Die Stellungnahme eines privaten Bauinteressenten in einem bauplanungsrechtlichen Verfahren ist kein amtliches Werk im Sinne des § 5 UrhG

von horak Rechtsanwälte§ 45 UrhG, § 5 UrhG, Abmahnung, freie Benutzung, Nutzungsrecht, öffentliche Widergabe, Urheberrecht, UrheberrechtsverletzungVeröffentlicht am Keine Kommentare

a) Die Stellungnahme eines privaten Bauinteressenten in einem bauplanungsrechtlichen Verfahren, die die Behörde im Zuge der Beteiligung der Öffentlichkeit im Vorfeld einer bauplanungsrechtlichen Entscheidung mittels Verlinkung auf ihren Internetauftritt öffentlich zugäng-lich macht, ist kein amtliches Werk im Sinne des § 5 UrhG. b) Macht eine Behörde im Rahmen eines Verfahrens der Bauleitplanung eine bei ihr …

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Bekleidung kann nicht schon dann urheberrechtlich geschützt sein, weil sie über ihren Gebrauchszweck hinaus einen eigenen, ästhetisch markanten visuellen Effekt hervorruft.

von horak RechtsanwälteAllgemein, Designschutz, Europäisches Urheberrecht, Richtlinie 2001/29/EG, Schranken des Urheberrechts, UrheberrechtVeröffentlicht am Keine Kommentare

Art. 2 Buchst. a der Richtlinie 2001/29/EG des Europäischen Parlaments und des Rates vom 22. Mai 2001 zur Harmonisierung bestimmter Aspekte des Urheberrechts und der verwandten Schutzrechte in der Informationsgesellschaft ist dahin auszulegen, dass er einer nationalen Vorschrift entgegensteht, nach der Modelle wie die im Ausgangsverfahren in Rede stehenden Bekleidungsmodelle urheberrechtlich geschützt sind, weil sie über ihren Gebrauchszweck …

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Entschädigungsanspruch erloschen, aber anvertraute Kohl-Zitate aus Vermächtnis: Die Kohl-Protokolle dürfen nicht verbreitet werden

von horak RechtsanwälteAllgemein, Fachanwalt, LG Köln, OLG Köln, Schadensersatz, Schadensersatzanspruch, Schadensersatzhöhe, Schranken des Urheberrechts, Urheberrecht, Urheberrechtsverletzung, UrhG, Verbreitungsrecht, VergütungsrechtVeröffentlicht am Keine Kommentare

Im Rechtsstreit um das Buch „Vermächtnis: Die Kohl-Protokolle“ bleiben die vom verstorbenen Altbundeskanzler bzw. dessen Erbin angegriffenen Textstellen im Wesentlichen verboten. Der 15. Zivilsenat des Oberlandesgerichts bestätigte mit heute verkündetem Urteil in weiten Teilen die vom Landgericht Köln gegenüber den Buchautoren und dem Verlag ausgesprochene Verpflichtung, einzeln bezeichnete Textstellen nicht zu veröffentlichen. Bei der Unterlassungsverpflichtung …

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Verletzung des Urheberrechts liegt schon bei unerlaubter Werbung vor

von horak RechtsanwälteAllgemein, Europäisches Urheberrecht, Musikrecht, Urheberrecht, Urheberrechtler, Urheberrechtsverletzung, WerbungVeröffentlicht am Keine Kommentare

Ob Möbel oder Musik – das Urheberrecht reicht weit. Und schon die unerlaubte Werbung kann zu Verstößen gegen das Urheberrecht führen. Das hat der Bundesgerichtshof entschieden. Mit gleich drei Urteilen vom 5. November 2015 haben die Karlsruher Richter das Urheberrecht entscheidend gestärkt (I ZR 91/11, I ZR 76/11, I ZR 88/13).   Das urheberrechtliche Verbreitungsrecht …

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Urheberrecht ist nicht erschöpft, wenn Audiodaten – hier Hörbücher – zum Download und lokalem Speichern angeboten werden

von horak Rechtsanwälte§ 17 UrhG, AGB-Inhaltskontrolle, Allgemein, Bearbeitungsrecht, Caching, Fachanwalt, Urhebernutzungsrechte, Urheberrecht, Urheberrechtsinhaber, Urheberrechtsletzung, Urheberrechtsverletzung, VervielfältigungVeröffentlicht am 2 Kommentare

1. Die Veräußerung von Audiodateien (Hörbücher) über das Internet in der Weise, dass einem Kunden die Möglichkeit geboten wird, die entsprechende(n) Datei(en) herunterzuladen und lokal auf einem eigenen Datenträger zu speichern, verwirklicht nicht den Tatbestand des „Verbreitens“ i.S.v. § 17 UrhG. 2. Eine Erschöpfung des Verbreitungsrechts i.S.v. § 17 Abs. 2 UrhG an Audiodateien (Hörbücher) …

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EU-Begriff der „Parodie“ besteht darin, zum einen an ein bestehendes Werk zu erinnern, gleichzeitig aber ihm gegenüber wahrnehmbare Unterschiede aufzuweisen, und zum anderen einen Ausdruck von Humor oder eine Verspottung darzustellen

von horak Rechtsanwälte§ 97 UrhG, AGB-Inhaltskontrolle, Allgemein, Bildrecht, Fachanwalt, Fotorecht, freie Benutzung, Parodie, Urhebernutzungsrechte, Urheberrecht, Urheberrechtsinhaber, UrheberrechtsverletzungVeröffentlicht am Ein Kommentar

Art. 5 Abs. 3 Buchst. k der Richtlinie 2001/29/EG des Europäischen Parlaments und des Rates vom 22. Mai 2001 zur Harmonisierung bestimmter Aspekte des Urheberrechts und der verwandten Schutzrechte in der Informationsgesellschaft ist dahin auszulegen, dass der in dieser Bestimmung enthaltene Begriff „Parodie“ ein eigenständiger Begriff des Unionsrechts ist. Art. 5 Abs. 3 Buchst. k …

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Keine Verwirkung des Urheberrechts nach ca 50 Jahren Duldung der Filmaufnahme eines Fluchtversuchs aus der DDR bei erneuter Sendung

von horak Rechtsanwälte§ 72 Abs 1 UrhG, Allgemein, Auskunftsanspruch, Bildrecht, Erschöpfung, Filmrecht, Fotorecht, freie Benutzung, Journalistenrecht, KG Berlin, KUG, LG Berlin, Lichtbild, Lichtbildwerk, Nutzungsart, Nutzungsrecht, Presserecht, Urheberrecht, Urheberrechtsverletzung, UrhG, Vergütungsrecht, VerwirkungVeröffentlicht am Keine Kommentare

Der u.a. für das Urheberrecht zuständige I. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat heute entschieden, dass das Leistungsschutzrecht aus § 72 Abs. 1 UrhG an einzelnen Filmbildern das Recht zur Verwertung der Einzelbilder in Form des Films umfasst. Der Kameramann Herbert Ernst hatte am 17. August 1962 das Sterben und den Abtransport des Peter Fechter, der bei …

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Eine Mindestvergütung ist zum Schutz der Urheber vor einer möglichen Entwertung ihrer Rechte nicht nur dann erforderlich, wenn mit einer wirtschaftlichen Nutzung ihrer Werke keine geldwerten Vorteile erzielt wer-den, sondern auch dann, wenn damit nur so geringfügige geldwerte Vorteile erzielt werden, dass eine prozentuale Beteiligung am Erlös des Verwerters unzureichend wäre

von horak Rechtsanwälte§ 10 UrWG, § 11 UrhG, AGB-Inhaltskontrolle, Allgemein, Auskunftsanspruch, Berechtigungsvertrag, Erschöpfung, GEMA, Leistungsschutzrecht, LG München, Musiknutzung, Musikrecht, Nutzungsart, Nutzungsrecht, OLG München, Schadensersatz, Schadensersatzhöhe, Schranken des Urheberrechts, Urheberrecht, Urheberrechtsverletzung, UrhG, Vergütungsrecht, WahrnehmungsgesellschaftenVeröffentlicht am Keine Kommentare

a) Eine Mindestvergütung ist zum Schutz der Urheber vor einer möglichen Entwertung ihrer Rechte nicht nur dann erforderlich, wenn mit einer wirt-schaftlichen Nutzung ihrer Werke keine geldwerten Vorteile erzielt wer-den, sondern auch dann, wenn damit nur so geringfügige geldwerte Vor-teile erzielt werden, dass eine prozentuale Beteiligung am Erlös des Verwerters unzureichend wäre (Fortführung von BGH, …

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