Entschädigungsanspruch erloschen, aber anvertraute Kohl-Zitate aus Vermächtnis: Die Kohl-Protokolle dürfen nicht verbreitet werden

von horak RechtsanwälteAllgemein, Fachanwalt, LG Köln, OLG Köln, Schadensersatz, Schadensersatzanspruch, Schadensersatzhöhe, Schranken des Urheberrechts, Urheberrecht, Urheberrechtsverletzung, UrhG, Verbreitungsrecht, VergütungsrechtVeröffentlicht am Keine Kommentare

Im Rechtsstreit um das Buch „Vermächtnis: Die Kohl-Protokolle“ bleiben die vom verstorbenen Altbundeskanzler bzw. dessen Erbin angegriffenen Textstellen im Wesentlichen verboten. Der 15. Zivilsenat des Oberlandesgerichts bestätigte mit heute verkündetem Urteil in weiten Teilen die vom Landgericht Köln gegenüber den Buchautoren und dem Verlag ausgesprochene Verpflichtung, einzeln bezeichnete Textstellen nicht zu veröffentlichen. Bei der Unterlassungsverpflichtung …

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Pannen in den Fernsehsendungen anderer Sender („TV Flops“) dürfen von der Konkurrenz nicht ohne Lizenzvereinbarung ausgestrahlt werden.

von horak RechtsanwälteAllgemein, Bildrecht, Fachanwalt, Fernsehrecht, Filmrecht, freie Benutzung, LG Köln, Lichtbild, OLG Köln, Presseerzeugnisse, Schadensersatz, Urhebernutzungsrechte, Urheberrechtsverletzung, VergütungsrechtVeröffentlicht am Keine Kommentare

Pannen in den Fernsehsendungen anderer Sender („TV Flops“) dürfen von der Konkurrenz nicht ohne weiteres kostenfrei ausgestrahlt werden. Das hat der 6. Zivilsenat des Oberlandesgerichts Köln unter der Leitung von Herrn Vorsitzendem Richter Hubertus Nolte kürzlich anlässlich der vom NDR produzierten Sendereihe „Top Flops“ entschieden. In der Sendereihe wurden Ausschnitte von Fernsehbeiträgen diverser Sender gezeigt, …

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