Loriot-Zitate nach Ansicht des LG Braunschweig urheberrechtsfähig und verboten

von horak RechtsanwälteAllgemein, Erschöpfung, Journalistenrecht, Leistungsschutzrecht, Schadensersatz, Urheberrecht, Urheberrechtsverletzung, ZitatrechtVeröffentlicht am Keine Kommentare

Urteil des Landgerichts Braunschweig wegen Loriot Biographie Mit Urteil vom heutigen Tage ( 9 O 1144/12) hat die 9. Zivilkammer des Landgerichts Braunschweig über die Klage einer Tochter und Erbin des im August 2011 verstorbenen Herrn Vicco von Bülow, bekannt unter dem Namen „Loriot“, gegen eine Verlagsgruppe entschieden. In dem Verlag der Beklagten war Anfang …

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Die Privatkopie des § 53 UrhG

von horak RechtsanwälteAllgemein, PrivatkopieVeröffentlicht am Keine Kommentare

§ 53 Vervielfältigungen zum privaten und sonstigen eigenen Gebrauch (1) Zulässig sind einzelne Vervielfältigungen eines Werkes durch eine natürliche Person zum privaten Gebrauch auf beliebigen Trägern, sofern sie weder unmittelbar noch mittelbar Erwerbszwecken dienen, soweit nicht zur Vervielfältigung eine offensichtlich rechtswidrig hergestellte oder öffentlich zugänglich gemachte Vorlage verwendet wird. Der zur Vervielfältigung Befugte darf die Vervielfältigungsstücke …

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Es wird in das Tonträgerherstellerrecht der Musikgruppe Kraftwerk eingegriffen, indem dem von den Klägern hergestellten Tonträger im Wege des Sampling zwei Takte einer Rhythmussequenz des Titels „Metall auf Metall“ entnommen und diese dem Stück „Nur mir“ von Sabrina Setlur unterlegt haben

von horak RechtsanwälteAllgemein, Leistungsschutzrecht, Musikrecht, Schadensersatz, Schadensersatzhöhe, Tonträgerhersteller, Urheberrechtsverletzung, VerfassungsrechtVeröffentlicht am Keine Kommentare

BGH zum Tonträger-Sampling: Es wird in das Tonträgerherstellerrecht der Musikgruppe Kraftwerk eingegriffen, indem dem von den Klägern hergestellten Tonträger im Wege des Sampling zwei Takte einer Rhythmussequenz des Titels „Metall auf Metall“ entnommen und diese dem Stück „Nur mir“ von Sabrina Setlur unterlegt haben Der unter anderem für das Urheberrecht zuständige I. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs …

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Selbstgebrannte Software-DVD von Orginaldownload weiterveräusserbar?

von horak RechtsanwälteNutzungsart, Nutzungsrecht, Softwarerecht, UrheberrechtVeröffentlicht am Keine Kommentare

BGH BESCHLUSS I ZR 129/08 vom 3. Februar 2011 – UsedSoft Dem Gerichtshof der Europäischen Union werden zur Auslegung der Richtlinie 2009/24/EG des Europäischen Parlaments und des Rates vom 23. April 2009 über den Rechtsschutz von Computerprogrammen (ABl. L 111 vom 5.5.2009, S. 16) folgende Fragen zur Vorabentscheidung vorgelegt: 1. Ist derjenige, der sich auf …

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