Urheberrecht ist nicht erschöpft, wenn Audiodaten – hier Hörbücher – zum Download und lokalem Speichern angeboten werden

von horak Rechtsanwälte§ 17 UrhG, AGB-Inhaltskontrolle, Allgemein, Bearbeitungsrecht, Caching, Fachanwalt, Urhebernutzungsrechte, Urheberrecht, Urheberrechtsinhaber, Urheberrechtsletzung, Urheberrechtsverletzung, VervielfältigungVeröffentlicht am 2 Kommentare

1. Die Veräußerung von Audiodateien (Hörbücher) über das Internet in der Weise, dass einem Kunden die Möglichkeit geboten wird, die entsprechende(n) Datei(en) herunterzuladen und lokal auf einem eigenen Datenträger zu speichern, verwirklicht nicht den Tatbestand des „Verbreitens“ i.S.v. § 17 UrhG. 2. Eine Erschöpfung des Verbreitungsrechts i.S.v. § 17 Abs. 2 UrhG an Audiodateien (Hörbücher) …

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EU-Begriff der „Parodie“ besteht darin, zum einen an ein bestehendes Werk zu erinnern, gleichzeitig aber ihm gegenüber wahrnehmbare Unterschiede aufzuweisen, und zum anderen einen Ausdruck von Humor oder eine Verspottung darzustellen

von horak Rechtsanwälte§ 97 UrhG, AGB-Inhaltskontrolle, Allgemein, Bildrecht, Fachanwalt, Fotorecht, freie Benutzung, Parodie, Urhebernutzungsrechte, Urheberrecht, Urheberrechtsinhaber, UrheberrechtsverletzungVeröffentlicht am Ein Kommentar

Art. 5 Abs. 3 Buchst. k der Richtlinie 2001/29/EG des Europäischen Parlaments und des Rates vom 22. Mai 2001 zur Harmonisierung bestimmter Aspekte des Urheberrechts und der verwandten Schutzrechte in der Informationsgesellschaft ist dahin auszulegen, dass der in dieser Bestimmung enthaltene Begriff „Parodie“ ein eigenständiger Begriff des Unionsrechts ist. Art. 5 Abs. 3 Buchst. k …

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Die vom Endnutzer bei der Betrachtung einer Internetseite erstellten Kopien auf dem Bildschirm seines Computers sind können ohne die Zustimmung der Urheberrechtsinhaber erstellt werden können

von horak RechtsanwälteAllgemein, Caching, Erschöpfung, Europäisches Urheberrecht, Fachanwalt, Filmrecht, Fotorecht, Internationales Urheberrecht, Urhebernutzungsrechte, Urheberrecht, Urheberrechtsinhaber, Urheberrechtsletzung, Urheberrechtsverletzung, Vervielfältigung, vorübergehende VervielfältigungVeröffentlicht am Keine Kommentare

Art. 5 der Richtlinie 2001/29/EG des Europäischen Parlaments und des Rates vom 22. Mai 2001 zur Harmonisierung bestimmter Aspekte des Urheberrechts und der verwandten Schutzrechte in der Informationsgesellschaft ist dahin auszulegen, dass die von einem Endnutzer bei der Betrachtung einer Internetseite erstellten Kopien auf dem Bildschirm seines Computers und im „Cache“ der Festplatte dieses Computers …

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Auch ein in angeblichen Wachträumen von Jesus empfangner Text geniesst Urheberrechtsschutz

von horak RechtsanwälteAllgemein, Erschöpfung, Urheberrecht, Urheberrechtsletzung, Urheberrechtsverletzung, Urheberstrafrecht, UrhGVeröffentlicht am Ein Kommentar

Mit Urteil vom 13.5.2014 hat das Oberlandesgericht Frankfurt am Main (OLG) Urheberschutz für einen spirituellen Text bestätigt, den seine Verfasserin in aktiven Wachträumen empfangen haben will. Die Klägerin – eine amerikanische Stiftung – nimmt den beklagten deutschen Verein wegen urheberrechtswidrigen Veröffentlichungen von Textpassagen aus dem Buch „A Course in Miracles“ auf Unterlassung in Anspruch. Der …

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BILD zeigte mit Bikini bekleidete Frau zufällig neben einem Prominenten, dies ist Verletzung des Rechts am eigenen Bild

von horak Rechtsanwälte§ 22 KUG, Allgemein, Auskunftsanspruch, Bearbeitungsrecht, Fachanwalt, Fotorecht, LG Karlsruhe, OLG Karlsruhe, Recht am eigenen Bild, Schadensersatz, Urheberrechtsletzung, UrheberrechtsverletzungVeröffentlicht am Keine Kommentare

Zur Zulässigkeit der Presseveröffentlichung eines Lichtbildes, welches eine mit Bikini bekleidete Frau zufällig neben einem Prominenten zeigt In der Printausgabe der BILD vom 10.05.2012 wurde in der Rubrik „Sport“ von einem Raubüberfall auf einen bekannten Profifußballer berichtet. Unter der Überschrift „A. am Ballermann ausgeraubt“ fand sich dabei der Text: „Sonne, Strand, Strauchdiebe. Gestern sahen wir …

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Bestimmungen der § 88 Abs. 1, § 89 Abs. 1 und § 92 Abs. 1 UrhG sind Auslegungsregeln und kommen als Maßstab einer Inhaltskontrolle von Allgemeinen Geschäftsbedingungen nach § 307 Abs. 2 Nr. 1 BGB nicht in Betracht

von horak Rechtsanwälte§ 1 UKlaG, § 307 BGB, § 88 UrhG, § 89 UrhG, § 92 UrhG, AGB-Inhaltskontrolle, Allgemein, LG Berlin, Rechteeinräumung, Urheberrecht, Urheberrechtsletzung, Urheberrechtsverletzung, UrhG, VergütungsrechtVeröffentlicht am Keine Kommentare

BGH URTEIL  I ZR 41/12 Rechteeinräumung Synchronsprecher BGB § 307 Abs. 1, Abs. 2 Nr. 1 A, Bd, Cl; UrhG § 11 Satz 2, § 31 Abs. 5, § 88 Abs. 1, § 89 Abs. 1, § 92 Abs. 1; UKlaG § 1 Die Bestimmungen der § 88 Abs. 1, § 89 Abs. 1 und …

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Keine Verwirkung des Urheberrechts nach ca 50 Jahren Duldung der Filmaufnahme eines Fluchtversuchs aus der DDR bei erneuter Sendung

von horak Rechtsanwälte§ 72 Abs 1 UrhG, Allgemein, Auskunftsanspruch, Bildrecht, Erschöpfung, Filmrecht, Fotorecht, freie Benutzung, Journalistenrecht, KG Berlin, KUG, LG Berlin, Lichtbild, Lichtbildwerk, Nutzungsart, Nutzungsrecht, Presserecht, Urheberrecht, Urheberrechtsverletzung, UrhG, Vergütungsrecht, VerwirkungVeröffentlicht am Keine Kommentare

Der u.a. für das Urheberrecht zuständige I. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat heute entschieden, dass das Leistungsschutzrecht aus § 72 Abs. 1 UrhG an einzelnen Filmbildern das Recht zur Verwertung der Einzelbilder in Form des Films umfasst. Der Kameramann Herbert Ernst hatte am 17. August 1962 das Sterben und den Abtransport des Peter Fechter, der bei …

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Ein einzelner Charakter eines Werks (Pippi Langstrumpf) kann selbständigen Urheberrechtsschutz genießen, so dass eine verbotenen Übernahme gemäß § 23 UrhG und keine freie Benutzung nach § 24 Abs. 1 UrhG vorliegt, wenn die schöpferische Eigentümlichkeit des Originals übernommen wird

von horak Rechtsanwälte§ 2 Abs 1 Nr 1 UrhG, § 23 UrhG, § 24 Abs 1 UrhG, § 97 UrhG, Allgemein, Bearbeitungsrecht, Erschöpfung, freie Benutzung, LG Köln, Nutzungsart, OLG Köln, Schranken des Urheberrechts, Sprachwerk, Urheberrecht, Urheberrechtsverletzung, UrhG, verbotene ÜbernahmeVeröffentlicht am Keine Kommentare

Ein einzelner Charakter eines Sprachwerks (hier: Pippi Langstrumpf) kann selbständigen Urheberrechtsschutz genießen. Dies setzt voraus, dass der Autor dieser Figur durch die Kombination von ausgeprägten Charaktereigenschaften und besonderen äußeren Merkma-len eine unverwechselbare Persönlichkeit verleiht. Dabei ist ein strenger Maßstab anzule-gen. Allein die Beschreibung der äußeren Gestalt einer handelnden Figur oder ihres Er-scheinungsbildes wird dafür in …

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LG Köln beschliesst Auskunft der IP-Daten ohne Unterscheidung von Streaming gegenüber Filesharing als öffentliches Zugänglichmachen

von horak Rechtsanwälte§ 101 UrhG, § 19a UrhG, Allgemein, Auskunftsanspruch, Filesharing, LG Köln, Störerhaftung, Streaming, Urheberrecht, UrheberrechtsverletzungVeröffentlicht am Ein Kommentar

LG Köln beschliesst Auskunft der IP-Daten ohne Unterscheidung von Streaming gegenüber Filesharing als öffentliches Zugänglichmachen. Ob ein „Streaming“ urheberrechtswidrig ausfällt, ist unter vielerlei tatsächlichen und rechtlichen Gesichtspunkten umstritten. Dabei sei das „unbefugte öffentliche Zugänglichmachen des geschützten Werks“ über „eine sog. Tauschbörse“ eine Rechtsverletzung i.S.v. § 19a UrhG. Die Rechtsverletzung sei zudem „offensichtlich“ im Sinne von …

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Werke der angewandten Kunst urheberrechtsschutzfähig wie Werke der allgemeinen Kunst

von horak RechtsanwälteEuropäisches Urheberrecht, Geschmacksmusterschutz, Internationales Urheberrecht, LG Lübeck, OLG Schleswig, Urheberrecht, Urheberrechtsverletzung, UrhG, Vergütungsrecht, Werke der angewandten KunstVeröffentlicht am Ein Kommentar

Der u.a. für das Urheberrecht zuständige I. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat heute entschieden, dass an den Urheberrechtschutz von Werken der angewandten Kunst grundsätzlich keine höheren Anforderungen zu stellen sind als an den von Werken der zweckfreien Kunst. Die Klägerin ist selbständige Spielwarendesignerin. Die Beklagte stellt Spielwaren her und vertreibt sie. Die Klägerin zeichnete für die …

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