Bei Werken der angewandten Kunst sind dieselben Ausschließlichkeitsrechte zu gewähren; dieser Grundsatz hat keinen Einfluss auf den Schutzbereich

von horak RechtsanwaelteFachanwalt, Nutzungsart, Nutzungsrecht, Schöpfungshöhe, Urheberrecht, Urheberrechtsschutz, Urheberrechtsverletzung, UrheberrechtsverletzungsklageVeröffentlicht am Keine Kommentare

Der Grundsatz, dass der Umfang des urheberrechtlichen Schutzes eines Werks der angewandten Kunst nicht geringer als bei anderen unter die Richtlinie 2001/29/EG fallenden Werken ist (dazu EuGH, Urteil vom 12. September 2019 – C-683/17, GRUR 2019, 1185 [juris Rn. 35] = WRP 2019, 1449 – Cofemel), be-sagt allein, dass bei Werken der angewandten Kunst dieselben …

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Ein einzelner Charakter eines Werks (Pippi Langstrumpf) kann selbständigen Urheberrechtsschutz genießen, so dass eine verbotenen Übernahme gemäß § 23 UrhG und keine freie Benutzung nach § 24 Abs. 1 UrhG vorliegt, wenn die schöpferische Eigentümlichkeit des Originals übernommen wird

von horak Rechtsanwälte§ 2 Abs 1 Nr 1 UrhG, § 23 UrhG, § 24 Abs 1 UrhG, § 97 UrhG, Allgemein, Bearbeitungsrecht, Erschöpfung, freie Benutzung, LG Köln, Nutzungsart, OLG Köln, Schranken des Urheberrechts, Sprachwerk, Urheberrecht, Urheberrechtsverletzung, UrhG, verbotene ÜbernahmeVeröffentlicht am Keine Kommentare

Ein einzelner Charakter eines Sprachwerks (hier: Pippi Langstrumpf) kann selbständigen Urheberrechtsschutz genießen. Dies setzt voraus, dass der Autor dieser Figur durch die Kombination von ausgeprägten Charaktereigenschaften und besonderen äußeren Merkma-len eine unverwechselbare Persönlichkeit verleiht. Dabei ist ein strenger Maßstab anzule-gen. Allein die Beschreibung der äußeren Gestalt einer handelnden Figur oder ihres Er-scheinungsbildes wird dafür in …

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Besondere (hohe) Schöpfungshöhe für Werke der angewandten Kunst verfassungsgemäss.

von horak RechtsanwälteAllgemein, Schöpfungshöhe, Urheberrecht, VerfassungsrechtVeröffentlicht am Keine Kommentare

Für fast alle Werkarten setzt der BGH eine relativ niedrige Grenze an, so dass in der Regel schon Werke mit geringer Gestaltungshöhe (die so genannte Kleine Münze) urheberrechtlichen Schutz genießen. Das gilt unter anderem auch für Werke der bildenden Kunst .Anderes gilt nach der Judikatur des Bundesgerichtshofs hingegen im Bereich der angewandten Kunst, also bei …

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Lernspiele sind urheberrechtsfähig: BGH URTEIL I ZR 140/09 vom 1. Juni 2011 – Lernspiele

von horak RechtsanwälteAllgemein, Schöpfungshöhe, Urheberrecht, VerlagsrechtVeröffentlicht am Keine Kommentare

BGH URTEIL I ZR 140/09 vom 1. Juni 2011 – Lernspiele Lernspiele, die der Vermittlung von belehrenden oder unterrichtenden Informa-tionen dienen und dazu das Ausdrucksmittel der graphischen oder plastischen Darstellung einsetzen, genießen als Darstellungen wissenschaftlicher Art im Sinne des § 2 Abs. 1 Nr. 7 UrhG Urheberrechtsschutz, wenn in der Form der Darstellung eine persönliche, …

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BGH: Abstracts verletzen nicht per se Urheberrechte der Orgniale

von horak RechtsanwälteAllgemein, Urheberrecht, UrheberrechtsverletzungVeröffentlicht am Keine Kommentare

BGH-Pressemitteilung: Der u. a. für das Urheberrecht zuständige I. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat heute über die Zulässigkeit der Verwertung von sogenannten Abstracts entschieden. Die Beklagte betreibt auf der Website „perlentaucher.de“ ein Kulturmagazin. Dort hat sie auch Zusammenfassungen (Abstracts) von Buchrezensionen aus verschiedenen renommierten Zeitungen eingestellt. Dazu gehören Buchkritiken aus der „Frankfurter Allgemeinen Zeitung“ und der …

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OLG Oldenburg 1 U 50/07 vom 17.04.2008 – Blockhauspläne sind grds. urheberrechtsfähig

von horak RechtsanwälteAllgemein, UrheberrechtVeröffentlicht am Keine Kommentare

1. Pläne für ein Wohnhaus (in Blockhausbauweise) können nach § 2 Abs. 1 Nr. 4 UrhG Urheberrechtsschutz genießen, wenn sie eine eigenpersönliche, schöpferische Leistung im Sinne des § 2 Abs. 2 UrhG enthalten, die über die Lösung einer fachgebundenen technischen Aufgabe durch Anwendung der einschlägigen technischen Lösungsmittel hinausgeht. Das Bauwerk bzw. die darauf bezogene Planung …

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