Urheberblog – Wissen, Schutz & Durchsetzung

von horak RechtsanwälteAbmahnung, Allgemein, BGH, FachanwaltVeröffentlicht am Keine Kommentare

Ob Musiker, Schauspieler, Schriftsteller oder Software-Entwickler – wer kreative Werke erschafft, hinterlässt Spuren. Doch diese Spuren verdienen Schutz. Unser Urheberblog beleuchtet aktuelle Themen rund um Urheberrecht, Leistungsschutz und die Arbeit unserer Fachanwälte – praxisnah, anschaulich. Beispiel aus der Praxis: Das Festival-Fiasko Stellen Sie sich vor: Eine Musikerin komponiert einen mitreißenden Song für ein großes Sommer-Event. …

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Ideen und Urheberrecht

von horak Rechtsanwälte§ 2 Abs 1 Nr 1 UrhG, Datenschutzrecht, Europäisches Urheberrecht, Fachanwalt, Quellcode, Rechteeinräumung, Softwarerecht, Unterlassungsanspruch, Urhebernutzungsrechte, Urheberrecht, Urheberrechtler, Urheberrechtsinhaber, Urheberrechtsletzung, Urheberrechtsschutz, Urheberrechtsverletzung, Urheberrechtsverletzungsklage, Urheberstrafrecht, UrhGVeröffentlicht am Keine Kommentare

Welche Gegenstände können nicht geschützt werden? Ideen als solche sind nicht – auch nicht urheberrechtlich – geschützt. Insoweit verbleibt der Grundsatz “die Gedanken sind frei” in jeder Hinsicht. Erst eine konkrete Ausdrucksform der Idee kann Urheberrechtsschutz erlangen: Der Autor eines Buches über die Geschichte Deutschlands mag Urheberrechtsschutz hinsichtlich dieses Buches haben. Er kann deswegen jedoch …

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Die Erschöpfung an einer Programmkopie tritt unabhängig davon ein, ob sie körperlich oder unkörperlich in den Verkehr gebracht wurde (Volumenlizenz)

von horak RechtsanwälteAllgemein, Erschöpfung, Schadensersatz, Softwarerecht, Urheberrecht, Urheberrechtsverletzung, VergütungsrechtVeröffentlicht am Keine Kommentare

Bei europarechtskonformer Auslegung der Regelung des § 69 c Nr. 3 S. 2 UrhG ist von einer Erschöpfung des Verbreitungsrechts an den Programmkopien auszugehen, auf welche sich auch die Beklagten berufen können. Der Senat hält insoweit an seiner im vorausgegangenen Eilverfahren vertretenen Rechtsauffassung im Hinblick auf die Auslegungsgrundsätze des EuGH im Urteil vom 3.7.2012 (GRUR …

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Selbstgebrannte Software-DVD von Orginaldownload weiterveräusserbar?

von horak RechtsanwälteNutzungsart, Nutzungsrecht, Softwarerecht, UrheberrechtVeröffentlicht am Keine Kommentare

BGH BESCHLUSS I ZR 129/08 vom 3. Februar 2011 – UsedSoft Dem Gerichtshof der Europäischen Union werden zur Auslegung der Richtlinie 2009/24/EG des Europäischen Parlaments und des Rates vom 23. April 2009 über den Rechtsschutz von Computerprogrammen (ABl. L 111 vom 5.5.2009, S. 16) folgende Fragen zur Vorabentscheidung vorgelegt: 1. Ist derjenige, der sich auf …

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